zur Navigation springen

Flüchtlinge in MV : Norden am strengsten bei Abschiebungen

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Im Verhältnis zur Zahl der aufgenommenen Flüchtlinge stehen mit Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein zwei kleinere Bundesländer für die mit Abstand restriktivste Abschiebepolitik in Deutschland. So wurden im Zeitraum von Januar bis Ende Oktober 2015 aus MV insgesamt 800 Ausländer abgeschoben. Das geht aus einer von der hessischen Landesregierung angestoßenen Datenabfrage unter den Bundesländern hervor.

Demnach verfolgen die Bundesländer beim Umgang mit Flüchtlingen ohne Bleiberecht nach wie vor völlig unterschiedliche Ansätze. Obwohl Bundes- und EU-Recht übereinstimmend regeln, dass sogenannte freiwillige Ausreisen gegenüber Abschiebungen zu bevorzugen sind, setzten Länder wie etwa Sachsen weiterhin überwiegend auf Zwangsmaßnahmen. Der Ländervergleich zeigt nun, dass es die meisten Rückkehrer allerdings gerade nicht dort gab, wo Abschiebungen forciert werden. So meldete Sachsen nur 628 freiwillige Ausreisen, aber 1253 und damit mehr als doppelt so viele Abschiebungen. Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz konnten dagegen eine große Anzahl von Flüchtlingen ohne legale Bleibechance dazu bewegen, durch eine eigenständige Rückkehr in ihre Heimatländer die Abschiebung zu vermeiden.

Unterdessen kündigte Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) an, dass abgelehnte Asylbewerber in MV, die nicht freiwillig ausreisen, künftig mit schnellerer Abschiebung rechnen müssten. Ziel sei jedoch, zunächst eine möglichst hohe Zahl von abgelehnten Bewerbern zur freiwilligen Ausreise zu bewegen, so der Minister. Wie er betonte, habe Mecklenburg-Vorpommern „die schnellsten Asylverfahren und das beste Flüchtlingsmanagement aller Bundesländer“. Dazu gehöre auch ein „effektives Rückführungsmanagement“, so der Minister.

Alles rund um die aktuelle Flüchtlingsdebatte lesen Sie in unserem Dossier.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen