Sozialverbände : Nachfragen unerwünscht

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Regierung hat laut Opposition zu spät auf Probleme in Sozialverbänden reagiert

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17. Mai 2018, 20:45 Uhr

Transparenz sieht anders aus: Bei der Verwendung von Steuergeldern haben sich die Wohlfahrtsverbände in MV offenbar nur ungern in die Karten schauen lassen. Das geht nach Einschätzung der Linken aus dem Schriftverkehr von 2015 zwischen den Landesverbänden der freien Wohlfahrtspflege und der Landesregierung hervor, der dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zum Finanzgebaren der Sozialverbände in MV vorgelegt wurde.

Nachfragen von Prüf- und Bewillungsbehörden zu Abrechnungen und zum Einsatz von Fördermitteln für den Zeitraum 2009 bis 2013 seien teilweise nur widerwillig bis gar nicht beantwortet worden, erklärte die Obfrau der Linken im Ausschuss, Karen Larisch.

„Schier unglaublich ist auch der rüde und überhebliche Ton der Landesverbände gegenüber den zuständigen Kontrollbehörden“, kritisierte Larisch. Die Prüfer seien bei Nachfragen mitunter regelrecht abgekanzelt worden. Sachliche und korrekte Antworten zur Verwendung von öffentlichen Geldern gegenüber dem Mittelgeber sollten aber eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein, so die linke Obfrau im PUA. „Ich frage mich, warum die Regierung nicht eingegriffen hat.“

Aus den Dokumenten geht den Linken zufolge zudem erneut deutlich hervor, dass Probleme mit unpräzisen Vorgaben zur Förderpraxis sowohl der Regierung als auch den Wohlfahrtsverbänden bereits seit mehr als zehn Jahren bekannt waren. Konkret reagiert habe die Regierung aber erst 2014 mit einer Förderrichtlinie. Aus dem Sozialministerium hieß es dazu: „Es hat in der Förderung der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege zu keiner Zeit einen rechtsfreien Raum gegeben.“

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