Kabinett Schwerin : Nach Groko neue Landesregierung?

CDU-Gerüchte über einen Zusammenhang zwischen der heutigen Entscheidung in Berlin und einer Kabinettsumbildung in Schwerin

23-11368466_23-66108087_1416392671.JPG von
06. Februar 2018, 05:00 Uhr

Wenn sich heute Union und SPD auf eine Große Koalition im Bund einigen und die SPD-Mitglieder dem folgen, könnte das unmittelbare Auswirkungen auf das Kabinett in Schwerin haben. So sehen das jedenfalls nicht wenige CDU-Mitglieder in MV. Seit Monaten gibt es im Nordosten eine Debatte um die CDU-Minister Lorenz Caffier (Innen) und Harry Glawe (Wirtschaft). Von einer Kabinettsumbildung ist die Rede. „Es muss frischer Wind her. In Schwerin passiert nicht viel“, sagte gestern ein CDU-Funktionär, der aber nicht genannt werden will. Es geht um die künftige Position von CDU-Landeschef Vincent Kokert, derzeit Fraktionschef im Landtag, der im Wahlkampf 2021 gegen Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) antreten soll. Kokert wird nachgesagt, nach dem Wirtschaftsressort zu greifen.

Bislang wird dieser Machtkampf durch die Sondierung und Koalitionsverhandlungen in Berlin überlagert. Bei denen sind auf CDU-Seite Kokert sowie Caffier präsent. Kommt die Groko, könne man sich den eigenen Problemen widmen. Komme sie nicht, werde auch eine Entscheidung in Schwerin vertagt. Von einer Kabinettsumbildung im März ist die Rede. Es rumort in der CDU.

Doch Kokert winkt ab. „Alles Quatsch. Es gibt keine Kabinettsumbildung im März“, sagte er gestern unserer Zeitung. Sein Vorgänger im Amt des Landesvorsitzes, Lorenz Caffier, ist da schon nachdenklicher: „Die Diskussion gibt es immer wieder. Es gibt aber auch ein Für und Wider. Als Fraktionsvorsitzender kann man sich freier bewegen.“ Dennoch winkt auch Caffier ab: „Wir haben momentan gut zu tun. In Berlin und in Schwerin. Insofern sind wir gut aufgestellt.“ Auch JU-Chef Franz-Robert Liskow kennt die Debatte, sieht aber „aktuell keinen Anlass“ dafür. Es gebe keine aktuelle Diskussion, sagt der Landtagsabgeordnete.

Das jedoch wird dezidiert bei anderen, jungen Parteimitgliedern bezweifelt. „In Schwerin passiert gar nichts. Nichts bei der Digitalisierung. Nichts für die Kommunen. Nichts für den Tourismus. Die Regierung ist im Verwaltungsstatus“, heißt es hinter vorgehaltener Hand. Schon seit Wochen versucht Wirtschaftsminister Glawe diesem Vorwurf mit erhöhten öffentlichen Aktivitäten entgegenzuwirken.

Auch über eine Kabinettsumbildung über die CDU-Minister hinaus wird gleich mit spekuliert. Erst vor kurzem hat Ministerpräsidentin Schwesig ihren Staatskanzleichef ausgewechselt. Zu Finanzminister Mathias Brodkorb habe sie ein angespanntes Verhältnis. Doch Schwesig hat mehrfach eine geplante Kabinettsreform dementiert. Dass vier SPD-Minister in Berlin mitverhandelten, darunter auch Brodkorb, nimmt sie als Beleg für eine gute Mannschaft in Schwerin.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen