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Oberbürgermeisterwahl 2016 : Müder Wahlkampf in Schwerin

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

In der Landeshauptstadt können am Sonntag knapp 80 000 Wähler entscheiden, wer neuer Verwaltungschef wird

von
erstellt am 02.Sep.2016 | 05:00 Uhr

Parallel zur Landtagswahl finden am Sonntag in einigen Orten in MV gleichzeitig Bürgermeisterwahlen statt, unter anderem in Mestlin, Schwerin und Neu Poserin. In der Landeshauptstadt können fast 80 000 Wahlberechtigte ein neues Stadtoberhaupt wählen. Amtsinhaberin Angelika Gramkow (Linke), 2008 im zweiten Anlauf gegen Gottfried Timm (SPD) erfolgreich, tritt erneut an, um für sieben Jahre wiedergewählt zu werden. Sie hat acht Mitwettbewerber. Vertreten sind Kandidaten aller großen Parteien.

Erstaunlich war im OB-Wahlkampf das Desinteresse der Schweriner an Podiumsdiskussionen. Dabei haben Verbände und Institutionen zahlreiche organisiert. Doch die Zuhörer waren rar gesät. Dabei liegen die Problemthemen quasi auf der Straße: Der Jugendamts-Skandal um den Klub „Power for Kids“, der in einen Missbrauchsprozess mündete; die hohe Verschuldung der Stadt, die zu drastischen Sparvereinbarungen mit dem Innenministerium führten; oder auch die Grundschulsituation hatten in der Vergangenheit oft genug zu heißen Debatten in der Stadtvertretung geführt. Im Wahlkampf thematisierte das kaum jemand. Will keiner der Kandidaten wirklich OB werden? Lag es daran, dass die neun Bewerber so gut wie gar nicht öffentlich stritten? Oder ist es der Mehrheit einerlei, wer Oberbürgermeister in der Hauptstadt wird?

Eine Prognose zur Wahlbeteiligung oder zum Wahlausgang wagt derzeit niemand. Sicherlich werden es mehr Wähler als vor acht Jahren, denn zeitgleich wird am Sonntag der Landtag gewählt. Bei den zurückliegenden beiden Direktwahlen des Oberbürgermeisters war jeweils eine Stichwahl nötig gewesen, weil beim ersten Mal kein Kandidat mehr als 50 Prozent der Stimmen erreichen konnte. Kenner der politischen Szene gehen davon aus, dass es auch in diesem Jahr so sein wird. Die beiden OB-Kandidaten mit den meisten Wählerstimmen stehen dann am 18. September erneut zur Wahl.

Die Aufgabe für den neuen OB ist nicht einfach. In der Stadtvertretung gibt es keine klaren Mehrheiten. Linke und CDU haben jeweils elf Fraktionsmitglieder, die SPD neun, die Unabhängigen Bürger fünf, Grüne und AfD jeweils vier. Gesucht wird also ein Oberbürgermeister, der die tausendköpfige Verwaltung führen und motivieren kann, der bereitwillig spart und dennoch Ideen für Schwerin hat und der politische Kompromisse schließen kann.

Für die CDU geht Simone Borchardt ins Rennen, die Chefin der Barmer in Schwerin. Kommunalpolitisch ist sie bislang nicht aktiv gewesen. Die SPD hat den Klinik-Arzt Dr. Rico Badenschier nominiert, der bei Helios in Schwerin arbeitet. Er ist Stadtvertreter. Die FDP will mit Frank Haacker den OB-Posten erobern. Der Steueroberinspektor arbeitet im Finanzausschuss der Stadtvertretung. Ebenfalls Stadtvertreter ist der Kandidat der Unabhängigen Bürger, Silvio Horn. Der leitende Mitarbeiter im Innenministerium ist seit Jahren Fraktionsvorsitzender. Die Grünen wollen mit dem Rechtsanwalt Martin Lorentz punkten. Er hat zuvor nicht in der Schweriner Kommunalpolitik mitgemischt. Als ehemalige Stadtvertreterin möchte Anita Gröger von der Aktion Stadt und Kulturschutz auf den OB-Sessel. Eher Außenseiterchancen haben der Grafiker Martin Molter, der für Die Partei antritt, die einst das Satire-Magazin Titanic aus der Taufe gehoben hatte, und Einzelbewerber Stefan Timm, der bei der Wemag tätig ist. AfD und NPD stellten keinen Kandidaten auf.

Ursprünglich hatte es zehn Bewerber gegeben – und damit auch gleich die erste – und einzige – Aufregung im ansonsten leisen OB-Wahlkampf. Der für seine rechten, populistischen und fremdenfeindlichen Kommentare bekannte Uwe Wilfert ist aber von der Wahlkommission nicht zugelassen worden. Seinen Versuch, doch noch antreten zu dürfen, hatte das Gericht abgelehnt.

Der Schweriner OB-Wahlkampf zeichnete sich vor allem durch Fleißarbeit der Mehrheit der Bewerber ab. Gefühlt wurden noch nie so viele Wahlplakate gehängt wie in diesem Sommer. Bewerber wie Borchardt, Badenschier und Horn absolvierten einen wahren Besuchsmarathon bei öffentlichen Veranstaltungen, bei Vereinen, Verbänden und in öffentlichen Institutionen. Andere wie Lorentz oder Molter fuhren in der Zeit in den Urlaub. Amtsinhaberin Gramkow war als Oberbürgermeisterin ohnehin bei zahlreichen Terminen, als Wahlkämpferin hielt sie sich dagegen zurück.




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