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Radikale Gruppen : Moscheen im Visier des Geheimdienstes

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Verfassungsschutz: Organisationen in Rostock, Greifswald und Stralsund unter Beobachtung

svz.de von
erstellt am 02.Mär.2017 | 15:31 Uhr

Der Islamismus hat in Mecklenburg-Vorpommern Fuß gefasst, Moscheen sind ins Visier des Landesverfassungsschutzes geraten. Wie das Schweriner Innenministerium auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag mitteilte, haben inzwischen drei islamistische Organisationen ihren Sitz im Land: Der „Islamische Bund Rostock“, das „Islamische Kulturzentrum Greifswald“ und das „Weimar Institut“ in Stralsund. Islamisten streben die Errichtung einer allein religiös legitimierten Gesellschafts- und Staatsordnung an.

„Der Verfassungsschutz beobachtet die im Land ansässigen islamistischen Organisationen“, heißt es in der Antwort des Innenministeriums weiter. Im Rahmen dieses Auftrages würden auch Moscheen in Rostock, Greifswald und Stralsund beobachtet, die von den islamistischen Vereinen unterhalten werden. Danach folgt der Satz: „Aus Gründen des Geheimschutzes können keine weiteren Angaben gemacht werden.“

Einzelne Personen in Mecklenburg-Vorpommern stehen zudem mit den Organisationen „Salafistische Bestrebungen“, „Hamas“, „Hizb Allah“ und „Türkische Hizbollah“ in Verbindung, die ebenfalls beobachtet werden, steht im aktuellen Verfassungsschutzbericht des Landes.

Die Gesamtzahl der Islamisten in Mecklenburg-Vorpommern soll nach Angaben von Sicherheitsbehörden im „oberen zweistelligen Bereich“ liegen. Die meisten von ihnen werden der Salafisten-Szene zugerechnet.

Zu den Islamisten zählen die Behörden deutsche Staatsangehörige ebenso wie Ausländer mit unterschiedlichen Aufenthaltstiteln. „Von den beobachteten Personen haben zwölf eine aufenthaltsrechtliche Duldung“, heißt es in der Antwort des Innenministeriums. Sie sind also abgelehnte Asylbewerber, die nicht abgeschoben werden können, etwa weil sie keine gültigen Papiere haben.

Nur ein geringer Teil der Islamisten in Mecklenburg-Vorpommern hat die Polizei als so genannte islamistische Gefährder eingestuft. Das sind Extremisten, von denen die Behörden glauben, dass von ihnen eine terroristische Gefahr ausgehen könnte, ohne dass aktuell konkrete Hinweise auf eine geplante Straftat vorliegen. Weniger als fünf dieser Gefährder soll es nach Informationen unserer Redaktion in Mecklenburg-Vorpommern geben. Zahlen nennt das Schweriner Innenministerium offiziell nicht.

Das Bundesinnenministerium registrierte Ende Februar 586 Gefährder für das gesamte Bundesgebiet. 910 Islamisten seien zudem bisher aus Deutschland nach Syrien oder dem Irak ausgereist, um sich vornehmlich der Terrormiliz Islamischer Staat anzuschließen.

Aus Mecklenburg-Vorpommern ist dem Geheimdienst nach offiziellen Angaben bislang kein solcher Fall bekannt, hieß es. Im Verfassungsschutzbericht steht dazu der etwas nebulöse Satz: „Da von einer mehr oder weniger großen Dunkelziffer auszugehen ist – jede Türkeireise kann zumindest theoretisch auch eine Weiterreise nach Syrien beinhalten – ist eine seriöse Zahlenangabe an dieser Stelle nicht möglich.“

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