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Freizeitvergnügen : Morgens Polizist – abends Kellner

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Trotz hoher Belastung haben Richter und Polizisten in MV noch Nebenjobs

svz.de von
erstellt am 02.Okt.2017 | 05:00 Uhr

Polizei und Justiz in Mecklenburg-Vorpommern fordern seit Jahren mehr Personal. Doch es gibt auch Richter, Staatsanwälte und Ordnungshüter, die neben ihrer Arbeit noch jobben gehen. Nach Angaben des Justizministeriums hatten von den 610 Richtern und Staatsanwälten im Nordosten im vergangenen Jahr 99 Juristen einen Nebenjob – die Tätigkeiten sind allerdings sehr unterschiedlich.

Es gibt Richter und Staatsanwälte, die neben ihrer regulären Arbeit noch Vorträge halten und den juristischen Nachwuchs ausbilden. Andere Kollegen arbeiten zusätzlich zum Hauptberuf im Gericht auch als Lehrbeauftragte an einer Hochschule. Manche Richter und Staatsanwälte sind als Autoren für juristische Fachzeitschriften tätig oder geben Schulungen für Betriebsräte.

Unter den Polizisten des Landes gibt es dagegen Beamte, die nebenberuflich Rettungsdiensteinsätze fahren, weiß der Sprecher des Innenministeriums, Michael Teich. „Einige Polizisten arbeiten hin und wieder auch als Kraftfahrer oder kellnern“, so Teich. Manche Beamte würden sich damit etwas dazuverdienen, bei anderen ist die Nebentätigkeit mehr ein Freizeitvergnügen. Eine Mitarbeiterin ziehe es beispielsweise regelmäßig auf die Schauspiel-Bühne. Sie tritt jedes Jahr bei den Schlossfestspielen als Statistin auf. Wie viele der 5800 Polizisten in MV nebenbei jobben, konnte Teich auf Anhieb nicht sagen. Es würden keine zentrale Übersichten in den Dienststellen geführt.

 

Spezielle Vorschriften bei der Ausübung von Nebenjobs gibt es für Richter, Staatsanwälte und Polizisten nicht. Die Nebentätigkeiten müssen in Mecklenburg-Vorpommern laut Beamtengesetz lediglich angezeigt werden, „genehmigungspflichtig sind sie grundsätzlich nicht“, so ein Sprecher des Justizministeriums. Richter und Staatsanwälte mit Zweitjob sind in MV sogar erwünscht und mitunter unverzichtbar. Etwa für die Ausbildung der Rechtsreferendare und Rechtspfleger. Vortrags- oder Autorentätigkeiten wiederum sind laut Ministeriumssprecher wichtig, da sie das Ansehen der Justiz des Landes steigerten.

Problematisch werden kann es aber, wenn die Nebentätigkeit die dienstlichen Interessen beeinträchtigt. „Nämlich wenn der Nebenjob die Arbeitskraft so stark in Anspruch nimmt, dass die ordnungsgemäße Erfüllung der dienstlichen Pflichten behindert wird“, erläutert der Justizsprecher. Auch aus dem Innenministerium heißt es: „Die Nebentätigkeiten dürfen den Dienstpflichten nicht entgegenstehen.“ Polizisten müssten da besonders aufpassen.

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