Modellversuch : Moped-Führerschein mit 15 fraglich

Der Mopedführerschein mit 15 läuft in anderen Bundesländern  bereits als Versuch.
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Der Mopedführerschein mit 15 läuft in anderen Bundesländern bereits als Versuch.

Aufnahme MVs in den Modellversuch könnte scheitern

svz.de von
27. April 2017, 08:00 Uhr

Die erhoffte Aufnahme Mecklenburg-Vorpommerns in den Modellversuch zum Moped-Führerschein mit 15 droht zu scheitern. Das Verkehrsministerium in Schwerin hat nach Angaben einer Sprecherin Mitte März beim Bundesverkehrsministerium den Antrag gestellt, noch in den Versuch aufgenommen zu werden, der bereits seit 2013 in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen läuft und am 30. April 2018 endet.

Die Antwort aus dem Bundesverkehrsministerium fiel ernüchternd aus. Dort heißt es: „Die Verordnung war zum Zeitpunkt des ,Antrags‘ von MV bereits im Stadium der Erstellung der Urschrift, so dass MV nicht mehr aufgenommen werden konnte. Hierfür wäre ein erneutes Anhörungsverfahren erforderlich.“ Derzeit werde in Berlin geklärt, ob eine erneute Änderung der Ausnahme-Verordnung angesichts des nahenden Endes des Modellversuchs überhaupt noch sinnvoll sei.

Eine Entscheidung ist beim Verkehrsministerium in Schwerin bislang nicht eingegangen, wie die Sprecherin gestern sagte. Anlass für den späten Antrag aus Schwerin war, dass Brandenburg noch zum 30. März 2017 aufgenommen wurde.

Der Landtag votierte Anfang April einstimmig für eine Aufnahme des Nordostens in den Modellversuch. Für die Jugend im dünn besiedelten Mecklenburg-Vorpommern sei mehr selbstbestimmte Mobilität wichtig, hieß es. Der Führerschein mit 15 gilt für Kleinkrafträder bis maximal 45 Kilometern pro Stunde. Bisher gilt ein Mindestalter von 16 Jahren.

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