Breitband-Offensive : Millionen für schnelles Internet frei

Auf mehr Tempo im Internet warten auch viele Handwerksbetriebe.
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Auf mehr Tempo im Internet warten auch viele Handwerksbetriebe.

Nachtragshaushalt kommt im Juli in den Landtag. Land greift in Rücklagen

svz.de von
15. Juni 2016, 08:00 Uhr

In Mecklenburg-Vorpommern kann die milliardenschwere Breitband-Offensive starten. Die Landesregierung brachte gestern einen Nachtragshaushalt auf den Weg, der die Bereitstellung der benötigten Landesmittel sichert. Bis zu 265 Millionen Euro könne in den kommenden Jahren aus den Rücklagen für die Schaffung schneller Internetverbindungen eingesetzt werden.

Der Nachtragshaushalt, der die Regierung zum Einsatz der Mittel ermächtigt aber keine konkreten Zahlen enthält, soll im Juli im Landtag beraten und beschlossen werden. „Wir lösen damit unsere Zusage ein, dass in Mecklenburg-Vorpommern kein Projekt an fehlender Kofinanzierung scheitern wird“, sagte Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) nach der Kabinettssitzung. In dem schon beschlossenen Landesetat waren für schnelles Internet bislang 62,7 Millionen Euro eingeplant.

Der Bund stellt 2,7 Milliarden Euro für die Breitbandförderung bereit, um so für ganz Deutschland Übertragungsraten von 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) sicherstellen zu können. Wie Sellering sagte, reichte allein MV in den ersten zwei Bewerbungsrunden 90 Vorhaben mit einem Investitionsvolumen von 1,4 Milliarden Euro ein. Alle 24 Anträge aus der ersten Runde wurden auch bewilligt. So werden 247 Millionen Euro und damit mehr als die Hälfte der im ersten Aufruf ausgereichten Fördermittel nach MV fließen.

Allerdings ist auch der Nachholbedarf hier am größten. In den förderfähigen ländlichen Regionen erlauben jüngsten Angaben zufolge nur etwa 15 Prozent der Anschlüsse Datenübetragungsraten von 50 Mbit/s oder mehr.

Der Bund schießt allerdings nur dann 70 Prozent zu, wenn das Land 20 und die betroffenen Kommunen 10 Prozent beisteuern. Das Land wird den Anteil der Gemeinden von schätzungsweise 150 Millionen vorfinanzieren. Das Geld soll dann ab 2018 aus dem kommunalen Aufbaufonds zurückgeholt werden.

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