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Mecklenburg-Vorpommern

21. November 2017 | 02:10 Uhr

Methling - ein OB auf Zeit?

vom

54 Prozent der Rostocker haben ihn Anfang Februar erneut zum OB gewählt - und dennoch ist Roland Methling (parteilos), wenn er heute aus dem Urlaub kommt, nur noch geschäftsführend im Amt. Seine reguläre Amtszeit ist letzten Donnerstag abgelaufen.

svz.de von
erstellt am 10.Apr.2012 | 10:32 Uhr

Rostock | Genau am Abend zuvor hatte die Rostocker Bürgerschaft einen Wahlprüfungsausschuss berufen, der die Umstände rund um die Wahl am 5. Februar beleuchten soll. Anlass ist der siebenseitige Einspruch mit 21 Anlagen von Dieter Reichelt. Der Rostocker war ein Mitbewerber Methlings, hatte aber keine Wahlzulassung vom Gemeindewahlleiter erhalten, weil er "nicht das Mindeste an Wahlunterlagen eingereicht hatte", so ein Insider. Im Dauerstreit zwischen Methling und der Bürgerschaft wird diese Wahlanfechtung jetzt zum Knackpunkt - und einige sagen auch zum gern genommenen Anlass. Reichelt hatte bereits zuvor einen Einspruch wegen der Besetzung eines Wahlbüros in Groß-Klein eingereicht. Beide Einsprüche reichten dazu, dass Methling bis zum Auslaufen seiner regulären Amtszeit keine neue Ernennungsurkunde von Bürgerschaftspräsidentin Karina Jens (CDU) erhielt.

Die Bürgerschaft ist laut Kommunalverfassung verpflichtet, dem Einspruch nachzugehen. "Der Ausschuss wird noch in dieser Woche zusammentreten", kündigte Karina Jens gestern an. Bis zum 9. Mai, der nächsten Bürgerschaftssitzung, soll er die Anfechtungsgründe prüfen und der Bürgerschaft eine Empfehlung geben, der man dann nachkommen wolle, so Karina Jens. Angefochten werden u.a. die Nichtzulassung Reichelts als Bewerber, die nicht vorschriftsmäßige Besetzung eines Wahllokals, die Verletzung der Neutralitätspflicht des Oberbürgermeisters, unzulässige Wahlbeeinflussung usw. usf.

Mindestens über einen Punkt lohnt es aber nach Ansicht von Karina Jens "länger nachzudenken". Sie meint damit den Vorwurf gegen Methling wegen "Wahlwerbung mit dem Amt". Wie relevant diese war, muss nun der Ausschuss beurteilen. Jens war selbst OB-Bewerberin für die CDU. Neben ihr war aber auch noch Sybille Bachmann vom Rostocker Bund Mitbewerberin, jetzt findet sich ihre Unterschrift unter dem Antrag auf die Wahlprüfung. "Der Frust der Verlierer hat reichlich Nährboden", sagt ein Kenner der Rostocker Verhältnisse. Methling gewann die Wahlen überraschend mit 53,8 Prozent, Jens erhielt 7,3, Bachmann 4,7 Prozent.

Egal wie der Wahlausschuss entscheidet, Reichelt hat bei Ablehnung die Möglichkeit der Klage vor Gericht. Aber auch Methling kann bei "Anerkennung des Einspruchs gegen die Gültigkeit der Bürgermeisterwahl" klagen. Auch dann müssen Gerichte entscheiden, ob die OB-Wahl gültig war oder nicht. Längstens darf Methling aber nur sechs Monate geschäftsführend agieren.

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