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Politik MV : Menschenverachtende Chats: Arppe verlässt AfD

vom
Aus der Onlineredaktion

CDU: Arppe soll Mandat niederlegen. Schwesig: Feind unserer Demokratie

von
erstellt am 31.Aug.2017 | 19:30 Uhr

„Ekelerregend“, „haarsträubend“, „zutiefst schockierend“: AfD-Fraktions- und Landeschef Leif-Erik Holm sparte am Donnerstag nicht mit Attributen, um von den geheimen Chats des Rostocker Abgeordneten Holger Arppe abzurücken. „Ich bin sehr erleichtert, das Holger Arppe die Fraktion und die Partei heute Mittag verlassen hat.“ Man werde solche Äußerungen in der Partei nicht dulden. Holm bezeichnete Arppe als „Hasardeur mit Gewaltphantasien“ .

Holger Arppe selbst sagte am Donnerstag gar nichts zu den Chat-Protokollen, die durch Recherchen von NDR und Taz an die Öffentlichkeit gelangten und Arppe zu seinem Rückzug zwangen.

Zu seinen politischen Äußerungen kommen aber in den Tausenden Seiten von Chat-Protokollen vor allem menschenverachtende Internetgespräche. „Vielleicht sollten wir (Name des AfD-Mitglieds) Mutter entführen, sie brutal vergewaltigen lassen von einem wilden Schimpansen und ihm dann jeden Tag einen Finger zuschicken“, schrieb Arppe im März 2012. An mehreren Stellen der Chat-Protokolle beschreibt Arppe in menschenverachtender Art und Weise Sexualpraktiken, die er sich offenbar vorstellt.

Es gab viele Reaktionen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sprach gegenüber unserer Zeitung von widerwärtige Aussagen, die viel darüber verraten, wie zumindest Teile der AfD denke. „Wer sich so menschenverachtend äußert, ist ein Feind unserer Demokratie und eines friedlichen Zusammenlebens in Deutschland. Ich hoffe, dass jetzt wirklich alle erkennen, welcher Geist in der AfD herrscht.“ Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Torsten Renz, sagte: „Wer offen zu Gewalt gegen Andersdenkende aufruft, hat im Landtag nichts verloren.“

Arppe war bereits im Mai 2015 wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Amtsgericht Rostock sah es als erwiesen an, dass sich der 44-Jährige unter Pseudonym verächtlich über Moslems geäußert hatte. Arppe ging in Berufung.

Kommentar von Max-Stefan Koslik: Katze im Sack

Erst wollte er sich nicht äußern. Dann wollte er sich äußern. Dann durften keine Fragen gestellt werden: Leif-Erik Holm mühte sich am Donnerstag zwar vor der Presse, Bestürzung und Abscheu zu zeigen. Aber das Agieren der AfD und ihres Fraktionschefs im Landtag im Fall Arppe ist alles andere als von jener Transparenz geprägt, die die Partei so gerne von anderen einfordert.  

Der Arppe-Skandal passt in das Bild der AfD-Äußerungen der letzten Wochen von Höcke bis Gauland. Er zeigt, dass die AfD eben lange keine „echte Alternative“ ist, wie sie Holm gerne beschwört. In ihr mögen sich Enttäuschte finden, in ihr finden sich aber eben auch Hassadeure an der Spitze, wie im Fall Arppe. Und wenn Holms Empörung nur ein bisschen echt war, hat er selbst nicht mit so etwas bei seinem Stellvertreter gerechnet. Wie soll dann der Bürger wissen, wen er da wählt?

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