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Greifswald : Mehrausgaben durch Abgeordnetenwege

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Lange Wege und ein hoher Zeitaufwand: Seit der Bildung von sechs Großkreisen im vergangenen Jahr sind Kreistagsabgeordnete länger zu ihrem Sitzungsort unterwegs.

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erstellt am 31.Jan.2012 | 12:03 Uhr

Greifswald | Lange Wege und ein hoher Zeitaufwand: Seit der Bildung von sechs Großkreisen im vergangenen Jahr sind Kreistagsabgeordnete länger zu ihrem Sitzungsort unterwegs.

Wie eine Umfrage ergab, wollen die Kreise die Abgeordneten für die höheren Kosten und längeren Fahrtzeiten entschädigen. Das Innenministerium hat das im Dezember 2011 mit einem Erlass ermöglicht. "Wir haben Verständnis dafür, dass der Mehraufwand für das wichtige politische Ehrenamt ausgeglichen werden muss", sagte Barbara Syrbe (Linke), die Landrätin des Kreises Vorpommern-Greifswald.

Die längeren Abgeordnetenwege zwingen die Kreise allerdings zu Mehrausgaben von bis zu 25 000 Euro pro Jahr. Dort wird inzwischen gerechnet. Das Land wird sich an den zusätzlichen Kosten nicht beteiligen. Es obliege ausschließlich den Landkreisen selbst, in ihren Hauptsatzungen darüber zu entscheiden, ob und wenn ja, um wie viel sie die Zeitaufwandsentschädigungen anheben, teilte das Innenministerium mit. Dass der Kreis diese Folgekosten der Kreisneuordnung allein tragen muss, kritisiert Syrbe. "Wir haben immer prognostiziert, dass die Kreisgebietsreform für die Neukreise teurer wird." Trotzdem werde der Kreis zahlen. Bisher konnten Kreistagsabgeordnete ihre Fahrten zu den Sitzungen mit 25 Cent pro Kilometer den Kreisen in Rechnung stellen. Weil sich die Wege in den Großkreisen verlängern, ist mit dem Erlass des Ministers nun eine weitere Entschädigung für den zeitlichen Mehraufwand möglich - von maximal 20 Cent pro Kilometer.


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