Omnibus-Aktion : „Mehr Demokratie“ für MV

Es werden wieder Unterschriften gesammelt in MV

Es werden wieder Unterschriften gesammelt in MV

Es gibt eine neue Unterschriftensammlung für Volksgesetzgebung

svz.de von
13. Juni 2018, 20:45 Uhr

Der „Omnibus für direkte Demokratie in Deutschland“ sammelt bis Donnerstag in Schwerin Unterschriften für Volksentscheide auf Bundesebene. Im vergangenen Jahr seien 250 000 Unterschriften gesammelt worden, sagte der freischaffende Künstler und Fahrer des Omnibusses, Werner Küppers. Zuvor seien unter anderem Stationen in Güstrow (Landkreis Rostock) und Demmin (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) eingelegt worden.

Laut des jüngsten Rankings des Vereins „Mehr Demokratie“ aus dem Jahr 2016 teilt sich Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam mit Brandenburg den vorletzten Platz im Ländervergleich. Ende vergangenen Jahres kündigte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig jedoch an, dass 2019 darüber abgestimmt werden solle, ob das Mindestalter für Landtagswahlen gesenkt werden solle. Hierfür wurde auch eine Verfassungsänderung angekündigt, die Volksbefragungen vor der Erarbeitung von Gesetzen oder in Grundsatzfragen ermöglichen soll.

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