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Pläne des Landwirtschaftsministers : Mehr Biomasse, weniger Antibiotika

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Landwirtschaftsminister Till Backhaus (SPD) will neben der Neuordnung der Massentierhaltung dafür sorgen, dass mehr Betriebe Gemüse und Obst anbauen. Dies schaffe mehr Arbeitsplätze auf dem Land.

Schwerin | Im Streit um die Massentierhaltung hat Landwirtschaftsminister Till Backhaus (SPD) vorsichtig auf die Bremse getreten. Vor Juli 2012 werden weder geplante Geflügel- oder Schweinemastanlagen noch Legehennenbetriebe Fördergelder bekommen, falls sie die Zuschüsse erst nach dem 1. Oktober beantragt haben. Ausgenommen vom vorläufigen Förderstopp sind Bio-Betriebe.

Backhaus will ab Mitte kommenden Jahres neue Maßstäbe an die Subventionen anlegen, die erst noch ausgearbeitet werden müssen. Grundsätzlich aber sollen laut Backhaus die Mastbetriebe mehr für den Tierschutz- und die Tiergesundheit tun, wenn sie Fördergeld haben wollen. Ebenso soll die Umwelt der Ställe weniger durch Gülle, Lärm und Gestank leiden. Backhaus sagte, zu den Förderauflagen könnten auch "freiwillige Vereinbarungen" mit den Tierhaltern gehören. Sie könnten sich verpflichten, die Schadstoffe in der Stallluft zu messen, die Futtermengen zu analysieren, den Ursachen für die Todesfälle unter den Tieren auf den Grund zu gehen, regelmäßig die Berichte des Tierarztes auszuwerten und den Einsatz von Medizin zu reglementieren. Hierbei war besonders der umfangreiche Einsatz von Antibiotika in den vergangenen Wochen kritisiert worden.

Nach Angaben des Ministeriums liegen derzeit zwei Subventions-Anträge von Geflügel- und einer von einem Schweinemastbetrieb vor. Ob es sich um Biobetriebe handelt, konnte das Ministerium gestern nicht sagen. Zwischen 2007 und 2010 förderte das Ministerium 75 Geflügelhalter mit rund 20 Millionen Euro. Subventionsstopp sei allerdings nicht gleich Baustopp, wie Backhaus betonte. Wer ohne Fördergeld auskommt, könne investieren. Wenn es um die Genehmigung von Massentieranlagen geht, will der Landwirtschaftsminister den Gemeinden mehr Einfluss verschaffen. Bevor sie eine Betriebsgenehmigung bekommen, sollten auswärtige Agrarinvestoren nachweisen, dass sie genug Acker haben, um Futter anzubauen und ihre Gülle loszuwerden. Diese Hürden lassen sich nach Einschätzung von Backhau aber nur mit Bundesgesetzen aufbauen.

Für die anstehenden knapp fünf Regierungsjahre hat sich Backhaus neben der Neuordnung der Massentierhaltung weitere Ziele gesetzt. Er will dafür sorgen, dass mehr Betriebe Gemüse und Obst anbauen. "Da haben wir noch Potenzial." Bislang wachsen nur auf etwa jedem fünfzigsten Hektar Salat, Spargel, Erdbeeren, Apfel- oder Pflaumenbäume. Gemüse und Obst anzubauen schafft laut Backhaus deutlich mehr Arbeitsplätze auf dem Land, als es mit reinem Ackerbau zu erreichen ist. Zudem erzielen Garten- und Gemüsebauern bessere Einnahmen. Um den Obst- und Gemüsebau zu erhöhen, will Backhaus unter anderem auf mehr Gewächshäuser setzten.

Für steigerungsfähig hält Backhaus auch den Anbau von Pflanzen, aus denen Bioenergie gewonnen wird. Derzeit werden auf 18 Prozent der Ackerfläche in Mecklenburg-Vorpommern vor allem Raps und Mais zu diesem Zweck angebaut. Backhaus hält es für "vertretbar", wenn fast die doppelte Fläche für den Anbau von Biomasse genutzt würde, "ohne dass die Lebensmittelproduktion leidet". Schließlich habe die Landwirtschaft im vergangenen Jahrhundert ebenfalls viel Fläche nutzen müssen, um Hafer für die Pferde anzubauen.

Bis Mitte 2013 sollen Experten für Backhaus zudem einen "Masterplan" für die Zukunft der Land- und Ernährungswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern erarbeiten. Der Minister hofft, dass dadurch die Bevölkerung eher akzeptiert, was die Bauern im Land tun. Vor allem aber erwartet er, dass die "unsägliche" und "ideologisch motivierte" Diskussion um die Größe der Mastbetriebe endlich ein Ende hat. Auf die Größe käme es nicht an, argumentierte Backhaus. Schließlich hätten auch einige Bio-Bauern längst mehr als 10 000 Puten oder Hennen in ihrem Stall.

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erstellt am 20.Dez.2011 | 12:27 Uhr

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