SPD stimmt für Koalitionsgespräche : Manuela Schwesig: SPD muss jetzt hart verhandeln

Manuela Schwesig
Manuela Schwesig

Stellvertretende Parteivorsitzende hofft, Mitglieder mit gutem Resultat überzeugen zu können

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21. Januar 2018, 20:45 Uhr

Nach stundenlanger Debatte haben die Delegierten entschieden. Aber was hat sie letztlich überzeugt, doch in Verhandlungen zur Großen Koalition zu gehen? Mit der stellvertretenden Parteivorsitzenden, Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, sprach Max-Stefan Koslik.

Frau Schwesig, welches war der entscheidende Punkt, der die Delegierten nach langem Hin und Her überzeugt hat?

Schwesig: Es war eine gute, ehrliche und vor allem kontroverse Debatte. Überzeugt haben meiner Ansicht nach die ganz konkreten Verhandlungsergebnisse, die eine Basis dafür sein können, dass wir wirklich Dinge im Land verändern und verbessern können. Damit meine ich die gebührenfreie Kita, Ganztagsschulen, Bekämpfung der Kinderarmut und die Verabredung, mehr Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose zu schaffen. Das sind wichtige Punkte.

Was muss aus Sicht der SPD-Delegierten noch nachverhandelt werden?
Es gibt klar den Auftrag vom Parteitag, die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen zum Thema in den Koalitionsverhandlungen zu machen. Wir werden darüber reden, wie die befristete Beschäftigung wieder der Ausnahmefall werden kann. Frau Merkel muss den Menschen erklären, warum sie daran festhalten will, obwohl es gerade viele junge Menschen belastet.

Gi bt es tatsächlich eine Chance nachzuverhandeln?
Es geht ja nicht um Nachverhandlungen. Wir treten jetzt in die Koalitionsverhandlungen ein. Das ist der Auftrag, der von diesem Parteitag ausgeht. Und es ist üblich, dass in Koalitionsverhandlungen noch weitere Themen aufgerufen werden. Es ist noch längst nicht über alles gesprochen worden. Darüber sollten sich alle Partner klar sein.

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Wie schätzen Sie die Chancen ein, dass die Mitglieder am Ende dann auch einem Koalitionsvertrag mit CDU und CSU zustimmen werden?
Die SPD muss jetzt hart verhandeln. Das ist allen Beteiligten klar. Und wenn wir gute Ergebnisse erzielen, dann können wir meiner Ansicht nach auch unsere Mitglieder letztlich überzeugen. Jetzt kommt alles auf die Verhandlungen an.

Bis wann steht die Regierung?
Das lässt sich aus heutiger Sicht schwer sagen. Jetzt haben wir zunächst den Auftrag zu verhandeln.

 

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