Analyse zur Landtagswahl MV Teil 4 : Lesarten einer Legislaturperiode

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Faktoren der Wahlentscheidung: Themen und Bilanz der Legislaturperiode

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30. Juni 2016, 12:00 Uhr

Themen prägen die Auseinandersetzung von politischen Akteuren und die öffentliche Diskussion um Landespolitik. Sie sind neben der allgemeinen Identifikation mit Parteien und der Wahrnehmung von Kandidatinnen und Kandidaten auch im Wahlkampf ein relevanter Einflussfaktor für die Wahlentscheidung. Die jüngst vorgestellte Bilanz der Großen Koalition präsentiert einen Katalog an Themen, die auch mit Blick auf den Wahlkampf von Bedeutung sein können: Wie wird eine solche Bilanz wahrgenommen, wer kann eventuelle Erfolge für sich nutzen und in den Augen der Wählerinnen und Wähler eine Themenkompetenz entwickeln?

2011 fehlten im Wahlkampf die größeren thematischen Auseinandersetzungen. Es zeigte sich dennoch, dass im Wahlverhalten Inhalte von Parteien reflektiert werden, ohne dass sich umfassende Kampagnen um bestimmte Themen entwickeln müssen. Die Nachwahlbefragung zur Landtagswahl 2011 ergab, dass die Bereiche Wirtschaft, Arbeitsmarkt, soziale Gerechtigkeit und Fragen der Schulpolitik, die entscheidenden Themen in der Wahrnehmung der Bevölkerung waren. Dies ist ein Indikator für eine Orientierung von Wählerinnen und Wählern an Inhalten, die Parteien auch unabhängig vom Wahljahr anbieten. So etwa gelang es damals der SPD, die positive Leistungsbilanz der Regierung für die Legislaturperiode 2006-2011 für sich zu reklamieren und damit ihr Image als „Landespartei“ zu stärken.

In den letzten fünf Jahren standen diverse Aspekte der Landespolitik in der Diskussion, um diese wäre ein inhaltlicher Wahlkampf 2016 möglich: die Werftenkrise, die Gestaltung der Energiewende, Strukturreformen, die Entwicklung der Kulturlandschaft oder der Umgang mit Zuwanderung und Integration. Diese Themen wurden und werden von den Parteien – durch Regierung und Opposition – unterschiedlich bewertet und können Grundlage für den Wahlkampf sein.

Im Wahljahr orientieren sich Parteien auch an der Bewertung der Themen durch die Bevölkerung. Relevante Themen eignen sich zur Mobilisierung. Die Positionierung eigener Konzepte zu den Problemlagen des Landes kann in der Abgrenzung zum politischen Gegner das Profil einer Partei stärken. Im Idealfall entwickelt sich eine wahrgenommen Parteienkompetenz für das gesetzte Politikfeld – der Schlüsselmoment für eine mögliche Wahlentscheidung durch Bürgerinnen und Bürger.

Der MV-Monitor 2015 zeigte, dass zum Ende der aktuellen Legislaturperiode zukunftsfähige Arbeitsplätze, gute Schulen und Schutz vor Kriminalität als drängendste Herausforderungen der Landesebene wahrgenommen werden. Im Laufe des Wahlkampfes können die Problemlagen aber genauso die Themen der Legislatur von den Akteuren auf die Agenda gehoben werden. Inwieweit dies zum Vor- oder Nachteil der Parteien gereicht, hängt von der Lesart der Wahlberechtigten ab.

In Meinungsumfragen wird die wahrgenommene Kompetenz in entsprechenden Themenfeldern erfasst. Neun Wochen vor der Landtagswahl stehen die Parteien mit ihren Kampagnen in den Startlöchern, wie das „Rennen“ ausgehen wird, ist zu diesem Zeitpunkt jedoch noch offen.

>> Alles rund um die bevorstehende Landtagswahl MV am 4. September lesen Sie in unserem Dossier.

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