Entwicklung Ostdeutschland : Leere Landschaften

Blühende Landschaften mal anders…
Blühende Landschaften mal anders…

Jahresbericht der Ostbeauftragten: Demografische Entwicklung im Osten besorgniserregend

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06. September 2017, 21:00 Uhr

Einen „Alptraum“ nennt die Ostbeauftragte Iris Gleicke (SPD) das Szenario: die Vorstellung von ganzen Regionen, „in denen es weit und breit keinen Lebensmittelladen, keinen Kindergarten, keinen Arzt und keine jungen Leute“ mehr gibt. Was wie ein irres Schreckensbild aus fernen Welten klingt, wird in manchen Gegenden der ostdeutschen Länder mehr und mehr Wirklichkeit, offenbart der jüngste „Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit“, der gestern im Bundeskabinett behandelt wurde. „Wir dürfen nicht zulassen, dass ganze Regionen auf Dauer abgehängt werden“, mahnt die südthüringische SPD-Politikerin Gleicke eindringlich vor der Bundespressekonferenz in Berlin.

Bevölkerungsschwund und Überalterung werden zum drängenden Problem – allerdings nicht überall. Es gibt, so betont auch Gleicke, die Leuchtturmregionen. Und insgesamt erreiche Ostdeutschland heute die Wirtschaftsstärke des EU-Durchschnitts. Aber was sagt schon der Durchschnitt? In Teilen der ostdeutschen Länder stelle die Sicherung der Daseinsvorsorge schon heute eine Herausforderung dar, heißt es im Bericht.

Die demografischen Veränderungen fielen mancherorts zusammen „mit einer vergleichsweise geringen Siedlungsdichte, wirtschaftlichen Strukturschwächen und Finanzschwächen der Gemeinden“. Der demografische Wandel betreffe die ohnehin strukturschwächeren Regionen dabei besonders stark: Rückgang und Alterung der Bevölkerung verminderten dort das wirtschaftliche Wachstumspotenzial.

Die Menschen im Osten sind nicht fauler, und sie haben nicht weniger kluge Ideen als die im Westen“, so Gleicke. Sie verwies auch auf Erfolge wie die gesunkene Arbeitslosigkeit. Der Osten insgesamt habe zudem fast die wirtschaftliche Stärke des EU-Durchschnitts erreicht: „Der Osten ist weder ein ödes Jammertal noch ist er ein blühendes Paradies. Es gibt Licht und Schatten, und es gibt noch jede Menge zu tun.“

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch wetterte gegen das „jährlich wiederkehrende Betroffenheitsgeschwafel“. Fakt sei, dass sich auf den Deutschlandkarten mit den wichtigsten Strukturdaten noch immer deutlich die DDR abzeichne. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock nannte es „nur wenig hilfreich, wenn sich Union und SPD Jahr für Jahr berichten lassen, dass die Kluft zwischen den Regionen wächst, um dann ohne Konzept weiter zu wursteln“.

Sie hoffe sehr, dass das im Grundgesetz verankerte Recht auf gleichwertige Lebensverhältnisse weiter ernsthaft verfolgt und nicht zum „rhetorischen Versatzstück“ werde, sagt indes die Ostbeauftragte Gleicke. Wer sich darum nach der Bundestagswahl am 24. September kümmern wird, ist offen.

Kommentar: Mühsamer Weg

Es gibt sie, die blühenden Landschaften, die der Kanzler der Einheit, Helmut Kohl, einst versprochen hatte. Ob Dresden, Leipzig, Jena oder Erfurt – gerade in machen ostdeutschen Großstädten sind die Fortschritte beim Aufbau Ost deutlich erkennbar. Und nicht nur an der Ostseeküste in Mecklenburg-Vorpommern hat sich die Tourismusbranche glänzend entwickelt. Es ist zusammengewachsen, was zusammengehört, wie der frühere Kanzler Willy Brandt einst prophezeit hatte. Doch es dauert länger, ist weitaus mühsamer und noch längst nicht so weit wie erhofft. Auch nach Ende des Solidarpaktes II 2019 wird der Osten noch auf Hilfe angewiesen sein und eine Förderung benötigen, nicht mit der Gießkanne, sondern gezielt in den Regionen, die noch immer große strukturelle Probleme haben und abgehängt erscheinen.

Andreas Herzholz

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