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Analyse zur Landtagswahl MV Teil 6 : Wahl oder Nichtwahl

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Aus der Onlineredaktion

Faktoren der Wahlentscheidung: Wahlbeteiligung und Partizipation

svz.de von
erstellt am 02.Sep.2016 | 05:00 Uhr

In der bundesdeutschen Öffentlichkeit wird mit Blick auf Wahlen häufig eine sinkende Partizipation diskutiert, ein Fakt der auch für Mecklenburg-Vorpommern gilt. Die Frage von Wahl oder Nichtwahl ist letztlich die Grundlage aller weiteren Einflussfaktoren der eigentlichen persönlichen Wahlentscheidung. Die Wahlbeteiligung im Land erreichte 2011 einen Tiefpunkt mit 51,5 Prozent. Damit nahm nur etwas mehr als die Hälfte der Bevölkerung das Recht wahr, über die Zusammensetzung des Landtages mitzubestimmen. Fünf Jahre zuvor beteiligten sich noch 59,1 Prozent. Von 1994 bis 2002 führten die zeitgleichen Bundestagswahlen zu einer höheren Mobilisierung aufgrund der Zugkraft der nationalen Wahlentscheidung.
Sinkende Partizipationsraten sind dennoch kein Phänomen des Nordostens. Ein Vergleich aller Landtagswahlen seit 1990 zeigt einen allgemein negativen Trend: steigende Nichtwahl. Dieser Langzeitentwicklung stehen immer wieder einzelne Ergebnisse entgegen, die eine Erhöhung von Beteiligung durch „politisierende“ Themen offenbaren. Die Landtagswahlen im März und die Frage von Flüchtlingen und Zuwanderung stellen aktuelle Beispiele dar.
Diese Befunde zu deuten, ist eine schwierige Aufgabe, da die Gründe für Nichtwahl sehr vielfältig sind und im Rahmen der Wahlforschung die eigentliche Wahlentscheidung im Mittelpunkt steht.

Der Nichtwähler gilt daher bisweilen als „unbekanntes Wesen“. Studien zeigen aber Zufriedenheit und Unmut kommen als Motive ebenso in Frage wie Desinteresse. Nichtwähler sind als Gruppe heterogen und neben ihren Gründen der Enthaltung auch in ihren Werteinstellungen und politischen Überzeugungen divers. Eine Mobilisierung erscheint so in unterschiedliche Richtungen des Parteienspektrums möglich.

Welche Beteiligung ist für die Wahl am 4. September erwartbar? Einerseits kann aufgrund des Wahltermins am letzten Feriensonntag eine demobilisierende und begrenzte Wirkung des „Sommerwahlkampfes“ unterstellt werden: Ein Land im „Urlaubsmodus“ und Politik tritt in den Hintergrund. Andererseits haben verschiedene Parteien in ihren Kampagnen angesichts der Ferienzeit gezielte Aufrufe für die Option der Briefwahl unternommen, eine Steigerung dieser Form scheint wahrscheinlich, die Chance der Mobilisierung wird die Wahlstatistik offenbaren. Weiterhin zeigen Umfragen der letzten Wochen eine klare Stimmungslage in der Bevölkerung um die Fragen von Flüchtlingen, Zuwanderung und Integration. Das Thema ist in den Anhängerschaften aller Parteien relevant. Die mit dieser Frage verknüpften politischen Ansichten im Spektrum der Parteien sind Grundlage einer Polarisierung. In dieser Konstellation erscheint eine steigende Mobilisierung über einen themenbezogenen Bundestrend – ähnlich den Märzenwahlen – aufgrund von drei Dimensionen als wahrscheinlich: Erstens über die wahrnehmbare Unmuts-Mobilisierung der AfD gegenüber der Bundeskanzlerin und ihrer Haltung in der Flüchtlingsfrage sowie zweitens über die Gegenmobilisierung zum möglichen „Rechtsruck“ auf Basis der aktuellen Umfragen. Drittens kann eine mögliche Besinnung auf die eigentliche Frage des Wahlabends eine Mobilisierung von Wählerinnen und Wählern hervorrufen, die eine Landtagswahl zur Pfadbestimmung über die Landespolitik der nächsten fünf Jahre nutzen wollen. Mecklenburg-Vorpommern hat die Wahl.

Die Autoren sind Mitglieder der Arbeitsgruppe Politik und Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern am Institut für Politik- und Verwaltungswissenschaften der Universität Rostock


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