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Koalitionsgespräche : Streng vertrauliche Partnersuche

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Orte und Inhalte geheim: SPD führt Gespräche mit möglichen Koalitionspartnern

svz.de von
erstellt am 13.Sep.2016 | 20:45 Uhr

Wer wird künftig an der Seite der Sozialdemokraten in Mecklenburg-Vorpommern mitregieren? SPD, CDU und Linke haben sich in dieser Frage ein Schweigegelübde auferlegt. „Kein Kommentar“, heißt es beim Landesverband der Linken. Wortkarg reagieren auch die Christdemokraten: „Es ist Stillschweigen vereinbart worden.“ Nur so viel lässt Wahlsieger Erwin Sellering über den Regierungssprecher durchblicken: „Es hat erste Gespräche mit beiden möglichen Regierungspartnern gegeben.“ Orte und Inhalte der Sondierungsgespräche mit möglichen Regierungspartnern würden streng vertraulich behandelt.

Dass mit der CDU und den Linken gleichberechtigte Gespräche geführt würden, hatte Sellering bereits vor knapp einer Woche betont. Es gebe für die SPD keinerlei Vorfestlegung. Derzeit ist damit noch völlig offen, wem Sellering und die Sozialdemokraten Koalitionsverhandlungen anbieten werden.

Eine Wiederauflage eines rot-roten-Bündnisses wie zuletzt von 2002 bis 2006 hätte allerdings nur eine hauchdünne Mehrheit von einer Stimme. Eine womöglich zu riskante Konstellation? Auch in dieser Frage lassen sich die Verhandlungspartner nicht in die Karten schauen. „Wir geben darauf keine Antwort“, wiegelt Linken-Landesgeschäftsführer Kay Kröger ab. Eine Koalition aus Sozialdemokraten und Christdemokraten wie in den vergangen 10 Jahren hätte im Schweriner Schloss immerhin eine Mehrheit von sechs Abgeordneten.

In der Vergangenheit hatte Sellering immer wieder auf gute Ergebnisse beider Regierungsbündnisse verwiesen und damit signalisiert, dass er in beiden Richtungen offen ist. Die Aussage ist auch nach wie vor aktuell. „Wir werden die Gespräche mit der CDU und der Linken fortsetzen“, erklärte Sellering.

Sondierungsgespräche dienen in erster Linie, um politische Gemeinsamkeiten und Unterschiede zu diskutieren. Die Runden werden in einem kleinen Kreis abgehalten. Zu den Sondierungen tritt die SPD mit Erwin Sellering, Parteivize Manuela Schwesig und dem designierten Fraktionsvorsitzenden Mathias Brodkorb an. Die CDU schickt Landesparteichef und Innenminister Lorenz Caffier, Wirtschaftsminister Harry Glawe und Fraktionschef Vincent Kokert ins Rennen. Die Linke wird von Landesparteichefin Heidrun Bluhm, Fraktionschef Helmut Holter und dem Hagenower Bürgermeister Thomas Möller in den Gesprächen vertreten. Danach entscheidet der Wahlsieger, mit wem er als Partner die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung aufnimmt. „Bis dahin bitten wir um Verständnis“, teilt ein SPD-Fraktionssprecher mit.

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