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Nach der Landtagswahl MV : Herbe Niederlagen – aber Parteispitzen bleiben

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Aus der Onlineredaktion

Kaum Konsequenzen bei CDU, Grünen und Linken. Tourismusverband: Kein Imageschaden durch die AfD

von
erstellt am 05.Sep.2016 | 20:55 Uhr

Wundenlecken am Tag nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. Alle im Schweriner Parlament vertretenden Parteien verloren Stimmenanteile – Linke, Grüne und CDU sogar dramatisch. Trotzdem gibt es bis auf eine einzige Ausnahme in keiner Partei personelle Konsequenzen an der Spitze.

CDU-Bundestagsabgeordneter Eckhardt Rehberg, der sonst keine Kritik an der Führung seines Landesverbandes scheut, sprach sich gegen Veränderungen an der Parteispitze aus. „Ich sehe keine Alternativen zum Vorsitzenden Lorenz Caffier und Generalsekretär Vincent Kokert“, sagte Rehberg gegenüber unserer Redaktion. Denn Caffier stehe für die Fortführung der Koalition mit der SPD. Mit 19 Prozent hatte die CDU ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl erzielt und mit Caffier nach 2011 zum zweiten Mal verloren. CDU-Vizechefin Uta-Maria Kuder sprach gestern von einem „traurigen Ergebnis“. Auch sie stellte sich hinter Caffier. Die Dominanz des Flüchtlingsthemas habe den Wahlkampf geprägt und der CDU geschadet. Nutznießer war die rechtspopulistische AfD, die 20,8 Prozent erreichte.

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Die Grünen verpassten mit 4,8 Prozent die Fünf-Prozent-Hürde und flogen aus dem Parlament. „Ein Schlag in die Magengrube“, sagte Parteisprecher Andreas Katz. Etwa 40 Mitarbeiter in der Fraktion und in den Wahlkreisbüros verlieren zum 4. Oktober ihren Job. Die Notwendigkeit für personelle Konsequenzen an der Führungsspitze sehe er zum gegenwärtigen Zeitpunkt aber nicht, so Andreas Katz.

Von einer „dramatischen Wahlniederlage“, sprach gestern Peter Ritter von den Linken. Seine Partei verlor mit 5,2 Prozent die meisten Stimmenanteile und landete bei 13,2 Prozent. Wahlkampfleiter und Landesgeschäftsführer Kay Kröger erklärte daraufhin seinen Rücktritt zum Jahresende. Weitere Veränderungen an der Partei- oder Fraktionsspitze wurden gestern nicht bekannt.

Warnende Worte kamen vom Zentralrat der Juden in Deutschland. Der Wahlerfolg der AfD sei ein „Armutszeugnis“ für die Bundesrepublik. Die AfD habe mit ihrer Taktik, Ressentiments gegen Minderheiten zu schüren, leider Erfolg gehabt, sagte Präsident Josef Schuster. Bedenklich sei, dass sich die AfD weder in Mecklenburg-Vorpommern noch bundesweit vom rechtsextremen Spektrum abgrenzt. Unterdessen sieht der Tourismusverband keine negativen Auswirkungen des AfD-Wahlerfolges für das Image des Urlaubslandes. Denn einen direkten Zusammenhang zwischen Parlament und touristischer Attraktivität gebe es nicht, hieß es.

>> Alles rund um die Landtagswahl finden Sie in unserem Dossier.

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