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Groß Molzahn: Bürgermeister für couragiertes Handeln gelobt : Landrätin stärkt Buchholz den Rücken

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Landrätin Birgit Hesse unterstützt die Bemühungen des Groß Molzahner Bürgermeister, Kleidungsstücke mit Symbolen, die als Erkennungszeichen von Rechtsextremisten gelten, innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr zu verbieten.

Grevesmühlen/Groß Molzahn | Rückenstärkung für den Groß Molzahner Bürgermeister Karl-Heinold Buchholz. Landrätin Birgit Hesse unterstützt die Bemühungen des Gemeindechefs, Kleidungsstücke mit Symbolen, die als Erkennungszeichen von Rechtsextremisten gelten, innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr zu verbieten. Buchholz hatte in den zurückliegenden Wochen Mitgliedern seiner Wehr untersagt, Kleidung der umstrittenen Marke "Thor Steinar" bei öffentlichen Auftritten zu tragen. Daraufhin kam es zu heftigen Debatten zwischen Buchholz, Gemeindevertretern und der Feuerwehr (wir berichteten).

Hesse machte deutlich, dass diese Kleidung "Identitätsstiftend" sei und alles unternommen werden müsse, um das Ansehen der Gemeinde Groß Molzahn nicht zu beschädigen. "Ich denke, dass ich von einer Unterstützung aus meinem Hause und dem Kreistag sprechen darf", so Landrätin Birgit Hesse. Sie lobte Bürgermeister Buchholz für sein couragiertes Handeln.

Bereist im Vorfeld der Kreistagssitzung hatten die Vertreter aller demokratischen Kräfte - SPD, CDU, Linkspartei, Fraktion FDP/LUL, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler - eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Darin sprechen sie sich "gegen jegliche Form der Fremdenfeindlichkeit, von Extremismus, von Gewaltbereitschaft sowie von Menschenrechtsverletzungen" aus. Angemahnt wurde zudem die "verfassungsfeindliche Haltung der NPD". Mit ihrer Unterschrift verpflichteten sich die Unterzeichner "keine Initiativen der NPD-Mitglieder im Kreistag zu unterstützen".

Der gemeinsamen Erklärung ließen die Unterzeichner sogleich Taten folgen. Zahlreiche Abgeordnete verließen den Kreistagssaal als Tino Streif und Alf Börn (beide NPD) ihre Erklärung verlasen. Jörg Altmann (Bündnis 90/Die Grünen) beendete die vor fast leerem Haus stattfindende Vortragsreihe mit einem Antrag zur Geschäftsordnung. Gegenwind gab es zudem von Frank Junge (Fraktionschef SPD), der in dem Antrag von Tino Streif "zur besseren Internetversorgung in den Dörfern" reine Stimmungsmache sieht. "Es geht Ihnen nicht um die Menschen, sondern um Polemik", so Junge. Das Thema Internetversorgung sei auf Antrag der SPD umfassend im Kreistag behandelt worden. Junge weiter: "Informieren Sie sich im Vorfeld."

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erstellt am 09.Dez.2011 | 10:49 Uhr

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