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Flüchtlinge in MV : Land plant riesige Lager

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Kabinett beschließt Maßnahmen für Flüchtlinge/ Erstaufnahme wird ausgebaut/ Gesundheitskarte kommt

von
erstellt am 20.Okt.2015 | 21:00 Uhr

Bis heute Morgen waren 14 476 Flüchtlinge in MV registriert. Zu den 21 Gemeinschaftsunterkünften in den Kreisen kamen in den letzten Wochen 20 Notunterkünfte hinzu. Seit heute können Flüchtlinge nicht nur in der zentralen Erstaufnahme in Horst bei Boizenburg, sondern auch in der Erstaufnahme in Stern Buchholz bei Schwerin Asylanträge stellen. Die Zahl der Entscheider in MV beim zuständigen Bundesamt wurde von fünf auf elf aufgestockt. Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) geht davon aus, dass es die drei- bis vierfache Zahl brauche, um Asylverfahren zügig zu bearbeiten.

In dieser Situation beschloss die Landesregierung gestern ein Maßnahmepaket, um den Kommunen die Integration von Flüchtlingen zu erleichtern. Die Erstaufnahmeverfahren sollen beschleunigt und nur noch Asylbewerber in die Kommunen geleitet werden, die auch bleiben können. Dazu wird das Land viel größere Aufnahmekapazitäten in Erstaufnahmeeinrichtungen schaffen, in denen Flüchtlinge bis zur Entscheidung über ihre Bleibe untergebracht bleiben. Horst und Stern Buchholz sollen für 1500 bis 2000 Menschen ausgebaut werden. Die ehemalige Bundeswehrkaserne in Basepohl soll für 2000 Menschen vorbereitet werden. Im Gegenzug hofft die Landesregierung darauf, Notunterkünfte wieder schließen zu können.

Sellering nannte gestern drei Aufgaben: 1. den Flüchtlingen ein Dach über den Kopf zu geben; 2. jene Flüchtlinge an die Kommunen weiterzuleiten, die gute Aussichten auf ein Bleiberecht haben; 3. deren Integration zu bewältigen. Dazu gehören Integrationslotsen. Dazu gehört eine Analyse der freien Plätze in Kitas und Horten. Dazu gehört ein Lehrereinstellungsprogramm. Dazu gehören Gesundheitskarten für Flüchtlinge. „Das vereinfacht den Zugang zu medizinischen Leistungen und entlastet Krankenhäuser und niedergelassene Ärzte“, sagte gestern Sozialministerin Birgit Hesse (SPD).

Die Kosten des Gesamtpakets könnten nicht beziffert werden, hieß es. Ministerpräsident Sellering: „Wir müssen ganz offen sagen, dass die Aufnahme einer so großen Zahl an Flüchtlingen das Land und die Kommunen bis an die Grenzen der Belastbarkeit führt. Und wir wissen, dass sich viele Menschen in unserem Land wegen der ungebremsten Zuwanderung große Sorgen machen.“

Wer keine Chance auf eine Bleibe hat, der soll von der Erstaufnahme direkt in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden. „Menschen ohne Bleiberechtsperspektive werden nach Ablehnung ihres Asylantrages bis zur Vollziehbarkeit ihrer Ausreisepflicht in einer Erstaufnahmeeinrichtung oder Landesgemeinschaftsunterkunft bleiben“, sagte Innenminister Lorenz Caffier (CDU).

 

Informationen rund um die aktuelle Flüchtlingsdebatte lesen Sie in unserem Dossier
 

 

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