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Schiffbaubetriebe waren nicht zu retten : Land früh über Finanzrisiko auf Werften informiert

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Die Warnung war deutlich, sie wollte in Schwerin nur keiner hören: Die Landesregierung wusste offenbar früh von den hohen Finanzrisiken einer mit Steuergeld unterstützten Sanierung der Werften in Stralsund und Wolgast.

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erstellt am 29.Apr.2013 | 07:49 Uhr

Schwerin | Die Warnung war deutlich, sie wollte in Schwerin aber keiner hören: Die Landesregierung wusste offenbar schon frühzeitig von den hohen Finanzrisiken einer mit Steuergeld unterstützten Sanierung der Werften in Stralsund und Wolgast. Die Schiffbaubetriebe seien zu den Bedingungen der Schweriner Landesregierung 2010 nicht sanierungsfähig gewesen. So jedenfalls schätzte Martin Hammer vor gut drei Jahren die Lage der Schiffbaubetriebe ein, die noch zur Bremer Hegemann-Gruppe gehörten. Die Unternehmen hätten mehr Zuschüsse gebraucht oder weniger Kosten verursachen müssen. Bei der Landesregierung fand er aber kein Gehör, berichtete Hammer gestern vor dem Werften-Untersuchungsausschuss des Landtags. Hammer war als Sanierer geholt worden, um die Werften zu retten. Er gab den Auftrag im Januar 2010 zurück.

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) soll klären, ob die Landesregierung ein zu hohes Risiko einging, als sie den P+S-Werften wiederholt finanzielle Hilfe leistete. Die Werften meldeten im Sommer 2012 Insolvenz an. Das Land muss nun für Verluste in Höhe von bis zu 270 Millionen Euro gerade stehen.

Im Dezember 2009 sah Hammer durchaus noch Licht am Ende des Tunnels. Wie Landesregierung, Banken und andere Wirtschaftsprüfer glaubte er einem Gutachten der Beraterfirma KPMG, das den beiden Werften mit ihren 3000 Mitarbeitern eine Zukunft vorhersagte. Wenig später wurde dieses Gutachten "nachgebessert". Rund 112 Millionen Euro vor allem an Kosten für Zinsen, Bürgschaften und Berater sollten die Werften nun zusätzlich stemmen. Laut Hammer war das unmöglich. "Das war für mich klar erkennbar", so Hammer vor dem Ausschuss.

Die Sanierung wurde ohne Hammer versucht. Land, Bund und Banken steckten 2010 noch einmal 326 Millionen Euro in die Werften. Laut Hammer machten die dann tätigen Sanierer einen weiteren Fehler. Sehr bald fehlten seiner Ansicht nach Ingenieure auf den Werften. "Am Ende werden die Schiffe aber von den Leuten gebaut." Vor allem die Stralsunder Werft bekam später Terminschwierigkeiten. Schiffe wurden nicht rechtzeitig fertig, entsprechend weniger Geld floss in die Kassen. Hammer räumte ein, dass seine Meinung "diametral" den Auffassungen der anderen Gutachter und Bankenvertreter entgegenstand.

Zwei Vertreter der Banken, von denen die Werften ihre Kredite bekamen, bestritten unterdessen, zu hohe Zinsen und Gebühren von den Schiffbauern genommen zu haben. Klaus Stoltenberg von der NordLB deutete an, dass das Risiko, das die Bank einging, als sie Geld für die Schiffsbauten auf den Werften locker machte, auch höhere Zinsen gerechtfertigt hätte.

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