Lässt die Rostocker Bürgerschaft die Theaterfusion platzen?

<fettakgl>Kämpft um eine Theaterreform:</fettakgl>Kultusminister Mathias Brodkorb (SPD)
Kämpft um eine Theaterreform:Kultusminister Mathias Brodkorb (SPD)

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05. März 2013, 07:35 Uhr

Rostock | Der Linksfraktion in der Rostocker Bürgerschaft will heute im Stadtparlament die sogenannte "Absichtserklärung der Hansestadt Rostock zur Neuorganisation der Theater und Orchester in Mecklenburg" mit ihrer Parlamentsmehrheit ablehnen. Das beschloss die Fraktion nach zweistündiger Debatte am Dienstagabend. Damit steht die vom Land getriebene Theaterfusion zwischen Rostock und Schwerin wieder auf der Kippe. Eigentlich sollten am 18. März im Bildungsministerium Verhandlungen stattfinden. Links-Fraktionsvorsitzende Eva-Maria Kröger sagte unserer Zeitung, ihre Fraktion fühle sich vom Land "über den Tisch gezogen". Sie will heute in der Bürgerschaft einen Dringlichkeitsantrag einbringen, der Verhandlungen zwischen Rostock und Schwerin vorerst ohne das Land vorsieht. Danach wolle man das Land beteiligen. Mit Kultusminister Mathias Brodkorb (SPD) sprach Max-Stefan Koslik.

Was nun, Herr Brodkorb? Sie haben für den 18. März ins Ministerium eingeladen. Sie haben einen sogenannten Letter of Intent an die beiden Stadtparlamente verschickt, in denen diese ihre Absicht zu gemeinsamen Verhandlungen erklären sollten. Sie haben eine teure Agentur beauftragt, und nun stehen Sie wieder am Anfang. Was tun Sie, wenn die Rostocker Bürgerschaft mit der Mehrheit der Linksfraktion die Verhandlungen tatsächlich ablehnt?

Brodkorb: Wir stünden dann nicht wieder am Anfang, sondern hätten im Gegenteil ein gewisses Ende erreicht. Mit einem solchen Beschluss signalisierte die Rostocker Bürgerschaft, dass die Stadt nicht am gemeinsamen Theater- und Orchesterkonzept teilnimmt und damit ihren eigenen Beschluss aus dem Dezember 2012 nicht ernst nimmt. Die Folge wäre, dass dann auch die Zusicherungen des Landes entfielen: keine Landesbeteiligung, keine Umstrukturierungshilfen, keine Erhöhung der Mittel ab 2020, keine Unterstützung durch das Land an einem Theaterneubau und eine veränderte Verteilung des Landesanteils, also deutlich weniger Geld als bisher. Rostock würde mit einem solchen Beschluss für sich festlegen, dass es künftig in Sachen Theater seinen eigenen Weg gehen will. Wir haben uns nach etwa einem halben Jahr Diskussion festgelegt: Am 18. März läuft die Uhr ab. Alles andere liegt in der Hand der Bürgerschaft.

Herr Brodkorb, das sind schwere Geschütze, die Sie da auffahren, man kann von Erpressung sprechen...

Keineswegs. Das ist doch keine Erpressung. Seit Jahren sagen die Theater und ihre Träger, dass sie perspektivisch mit den vorhandenen Mitteln nicht auskommen. Vor einem Jahr gab es erstmals das Angebot des Landes, den Kommunen und den Theatern unter die Arme zu greifen und sie auf dem Weg zur Konsolidierung und zu einer Reform zu begleiten - aber nur dann, wenn dadurch die Existenz der Theater auf Dauer gesichert wird. Alles andere macht doch keinen Sinn.

Aber die Linke betont, dass sie mit Schwerin verhandeln will...

Im Dezember hat die Rostocker Bürgerschaft mit Stimmen der Linken beschlossen, dass sie bereit ist, eine Fusion mit Schwerin zu prüfen. Am Mittwoch geht es doch noch gar nicht um die Fusion selbst, sondern nur darum, den Prüfprozess nun wirklich konkret fest zu vereinbaren. Es geht um betriebswirtschaftliche Berechnungen, tarifrechtliche Voraussetzungen, eine beispielhafte Musterspielzeit sowie die Erarbeitung eines Zeitplanes und eine Berechnung der voraussichtlichen Umstrukturierungskosten. Das Land finanziert dabei die weiteren Beratungsleistungen vollständig. Wem das Prüfergebnis nicht gefällt, kann am Ende der Reise ja noch immer aus dem Zug aussteigen. Wer aber nicht einmal bereit ist, die Möglichkeiten zu prüfen, meint es wohl nicht sonderlich ernst.

Vergangene Woche haben sich SPD und CDU geeinigt, eine Novellierung des Finanzausgleichsgesetzes einzuleiten, um auch den Theatern zu helfen. Wohin geht der Zug?

Im Moment ist es so, dass wir etwa 24 Millionen Euro reine Landesmittel im FAG für die Theater haben und rund 12 Millionen Euro kommunale Mittel. Bereits im letzten Jahr haben sich die Koalitionspartner darauf verständigt, dass diese 24 Mio. Euro künftig auf jene Träger verteilt werden, die an der Landesreform teilnehmen. Rostock würde hiervon künftig nicht mehr profitieren. Und: Ich hatte im letzten Jahr eine halbe Millionen Euro Soforthilfe für das Theater zugesagt. Zu dieser Zusage stehe ich noch immer. Allerdings gilt auch hier als Voraussetzung, dass Rostock den gemeinsamen Weg mitgeht. Genau dasselbe galt schließlich auch für die Theaterhilfe in Schwerin. Allerdings hoffe ich noch immer, dass die Rostocker Linken ähnlich konstruktiv handeln werden wie Schwerins Oberbürgermeisterin Gramkow, die immerhin in derselben Partei Mitglied ist. Alles andere wäre für das Volkstheater fatal.

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