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Kulturförderung : Grüne wirft Brodkorb „Zahlentricksereien“ vor

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Kultusminister: Nicht ausgegebene Fördergelder dürfen in diesem Jahr ausgereicht werden

Schon wieder streitet die Landtagsopposition mit Bildungsminister Mathias Brodkorb (SPD) über die Kulturförderung. Die Grünen-Abgeordnete Ulrike Berger warf Brodkorb vor, wie vor zwei Jahren nun auch im vergangenen eine halbe Million Euro aus dem Kulturfördertopf nicht ausgegeben zu haben. Das sei eine „versteckte Kürzung“ für all die Projekte, die sowieso mit knappen Mitteln auskommen müssen, oder deren Förderanträge abgelehnt wurden, schimpfte Berger.

Der Minister hingegen macht eine andere Rechnung auf. Danach sind nur wenige Kultur-Euro nicht ausgegeben worden. Die Rechnung hätte er der Grünen-Politikerin gern erklärt, wenn sie ihn denn gefragt hätte.

9,5 Millionen Euro hatte Brodkorb 2013 zur Verfügung, um Archive, Bibliotheken, Museen, Film und Medien, Gedenkstätten, Heimatpflege, die Niederdeutsche Sprache und Künstler an sich zu fördern. Knapp neun Millionen flossen an 250 Vereine, Institutionen und Initiativen, wie Brodkorb in einer langen Liste im Internet darstellt. Außerdem bezahlte er aus dem Fördertopf die Rettung von archäologischen Fundstücken, die seit Jahren in verschiedenen Depots im ganzen Land verteilt sind. Auch das Museum in Peenemünde und ein geplantes Internet-Portal für alle Kulturprojekte des Landes brauchten Sonder-Zuschüsse. So blieben, laut Brodkorb, nur 130 000 Euro übrig. Die aber, so der Minister stolz, werden nicht gestrichen, sondern dürfen in diesem Jahr zusätzlich ausgegeben werden.

Ulrike Berger hatte dafür kein Verständnis. Brodkorb habe den Kulturfördertopf für Vorhaben missbraucht, die aus anderen Quellen hätten bezahlt werden müssen. Das könnten, findet Berger, auch die „fortwährenden Zahlentricksereien des Ministers“ nicht verschleiern. Der kulturpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ingulf Donig, nahm seinen Minister in Schutz. Bergers Vorwürfe seien „absurd“.

Unterdessen will Brodkorb die Kulturförderung des Landes ab 2015 neu ordnen. Neue Richtlinien sollen deutlicher regeln, wer Geld bekommen kann und wer nicht. Außerdem sollen Kulturprojekte auch länger als nur für ein Jahr pro Antrag gefördert werden können. Ende April will er darüber auf der Landeskulturkonferenz in Schwerin diskutieren.

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