zur Navigation springen

Schönberg : Kritik an Rückkehr von Bürgermeister

vom

Die Glaubwürdigkeit der Demokratie werde erschüttert, wenn jemand Ehrenbeamter sein dürfe, der sich aus Sicht der Stasi-Beauftragten nicht ehrenvoll mit seiner Vergangenheit umgeht.

svz.de von
erstellt am 31.Jan.2012 | 12:05 Uhr

Schönberg | Die Landesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes, Marita Pagels-Heineking, hat zurückhaltend auf die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Greifswald im Fall Michael Heinze reagiert. Sie sei zwar zu akzeptieren, aus Sicht der Opfer sei das Urteil allerdings unverständlich. "Wie soll ich Betroffenen erklären, die unter der SED-Diktatur gelitten haben, dass jemand Ehrenbeamter werden kann, der noch bis 1989 den Befehl hätte erteilen können, an der Grenze auf Flüchtlinge zu schießen", verdeutlichte Pagels-Heineking. Die Glaubwürdigkeit der Demokratie werde erschüttert, wenn jemand Ehrenbeamter sein dürfe, der sich aus Sicht von Pagels-Heineking nicht besonders ehrenvoll mit seiner Vergangenheit auseinander setze. Sie wirft zudem die Frage der Verhältnismäßigkeit auf. "Gerade hat der oberste Gesetzgeber dieses Landes ein Gesetz verabschiedet, das ehemaligen Stasispitzeln die Arbeit in einer Bundesbehörde verbietet. Ist es verhältnismäßig, wenn dann ein Gericht einem ehemaligen Spitzel der Stasi und hochrangigen Grenzoffizier das Recht zuspricht, Ehrenbeamter sein zu können?", so Pagels-Heineking.

Das Oberverwaltungsgericht hatte in der vergangenen Woche den Fall des Schönberger Bürgermeisters Michael Heinze quasi für beendet erklärt. Demnach darf der ehemalige inoffizielle Mitarbeiter der Staatssicherheit der DDR und frühere Grenzoffizier sein Amts als ehrenamtlicher Bürgermeister antreten (SVZ berichtete). Die Suspendierung des Links-Politikers hatte 2009 zu heftigen Reaktionen und Protesten geführt und drohte eine Kleinstadt in Heinze-Befürworter und -Gegner zu spalten.


zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen