zur Navigation springen

Bundestagswahl : Kommunen suchen tausende Helfer

vom

Heute und morgen entscheidet der Bundeswahlausschuss über die Zulassung von Parteien und politischen Vereinigungen zur Bundestagswahl am 22. September. 58 Parteien hatten sich bis zum Ablauf der Frist im Juni angemeldet.

svz.de von
erstellt am 03.Jul.2013 | 07:05 Uhr

Schwerin /Berlin | Heute und morgen entscheidet der Bundeswahlausschuss über die Zulassung von Parteien und politischen Vereinigungen zur Bundestagswahl am 22. September. 58 Parteien hatten sich bis zum Ablauf der Frist im Juni angemeldet. Bis zum 15. Juli müssen sich dann die Interessenten im Land, die nicht im Bundestag vertreten sind, beim Landeswahlleiter oder bei den Kreiswahlausschüssen melden. Deren Entscheidung fällt bis Ende Juli.

Bei der letzten Bundestagswahl 2009 gab es in Mecklenburg-Vorpommern neun Landeslisten und 54 Direktkandidaten von insgesamt elf Parteien. Für die über 2100 Wahllokale wurden damals 19 000 Wahlhelfer gesucht. Für die Bundestagswahl am 22. September greifen die Behörden in MV offenbar wieder auf langjährige ehrenamtliche Helfer zurück. Bei manchen regt sich jetzt Widerstand. "Es ist an der Zeit, dass jüngere Leute dazu herangezogen werden", fordert die Schwerinerin Monika Reuschell in einem Brief an unsere Zeitung.

Die Behörden machten es sich zu einfach, wenn sie immer wieder jene zum Wahlehrenamt verpflichten, die sich für einen früheren Urnengang freiwillig als Helfer gemeldet hatten. Denn es sei nicht einfach, sich der "freiwilligen" Pflicht zu entziehen. "Wenn man nicht mehr möchte, weil es einem gesundheitlich nicht so gut geht, soll man dieses nachweisen", so Monika Reuschell. Auch Urlaubsreisen sollten mit einer Buchungsbestätigung nachgewiesen werden. Aber wer nur Verwandte besuchen will, die weiter weg wohnen, brauche nun einmal keine Buchungsbestätigung. "Sollte man bis zur Wahl sterben, wird dann eine Sterbeurkunde verlangt?" fragt sich Monika Reuschell.

Eine Sprecherin der Schweriner Stadtverwaltung räumt ein, dass die wichtigen Gründe in der Regel nachgewiesen werden müssen, die jemanden daran hindern, am Wahltag Stimmzettel auszuhändigen, entgegenzunehmen und am Ende auszuzählen. Neben gebuchten Urlaubsreisen, wichtigen beruflichen Terminen und Krankheit darf auch das Alter ins Feld geführt werden. Wer älter als 65 Jahre ist, muss sich nicht verpflichten lassen.

Die Wahlbehörde der Landeshauptstadt hat inzwischen 500 Berufungen verschickt. So viele Helfer seien notwendig, um die Wahl ordnungsgemäß durchführen zu können. Mehr als die Hälfte der Angeschriebenen habe bereits zugesagt, heißt es seitens der Stadt. Ob zusätzliche Helfer benötigt werden, steht jedoch erst in einigen Wochen fest. Freiwillige könnten sich dennoch bei der Wahlbehörde in der Stadtverwaltung melden, so die Sprecherin.

In Rostock sollen Ende Juli die Wahlhelfer berufen werden. "Aber wir haben schon einige Bereitschaftserklärungen", sagt Bettina Bestier, die im Wahlkreis 14 die Bundestagswahl vorbereitet, darunter seien auch eine Handvoll Neulinge. "Natürlich greifen wir auch auf unsere Wahlhelfer-Datei zurück." Sie umfasst 1500 Namen. Auch Bestier sagt: "Es ist eine Pflicht, ein solches Ehrenamt zu übernehmen."

Die Hansestadt versucht zumindest, ihren Wahlhelfern den Tag etwas zu versüßen und stockt das sogenannte Erfrischungsgeld auf. Während in Schwerin wie vom Gesetzgeber vorgesehen alle Wahlhelfer 21 Euro erhalten, bekommen sie in Rostock 30 Euro. Für den Wahlvorstand eines Wahlbüros gibt es sogar 40 Euro. Ähnlich handhabt Wismar die Entlohnung. Dort hat Wahlvorbereiter Roland Wigger versucht, 540 frühere Wahlhelfer aus seiner Kartei zur Mitarbeit am Wahltag zu animieren. "200 haben sich zurückgemeldet, 110 davon haben zugesagt", berichtet Wigger. "Wir setzen auf Freiwilligkeit", denn auch sanfter Zwang führe meistens zu mehr Arbeit. Es nütze ihm wenig, wenn jemand zum Wahlhelfer verpflichtet wird, und am Wahltag sich doch noch krankmeldet.

Wigger räumt ein, dass immer mehr langjährige Wahlhelfer inzwischen auf dem Rückzug sind. Einige sind seit 1990 dabei. Beim Nachwuchs "bräuchten wir einen Schub", so Wigger. Bei der Bundestagswahl zu helfen, wäre "ein guter Trainingslauf". Bis gegen 20 Uhr könnten alle Stimmzettel ausgezählt sein. Wenn ein Jahr später Kommunalwahlen und die Wahl zum Europa-Parlament anstehen, gebe es viel mehr zu tun.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen