In MV fehlen Millionen : Kliniken beklagen Investitions-Stau

Jährlich fehlen in MV 100 Millionen Euro für Medizintechnik und Bauten

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24. November 2015, 08:00 Uhr

Verschlissene medizinische Geräte, fehlende Stationen für alte Menschen: Krankenhausgesellschaft und Landtagsopposition beklagen einen Investitionsstau in den 37 Krankenhäusern des Landes. Eine Anhörung im Sozialausschuss des Landtages hatte im Oktober ergeben, dass den Kliniken jährlich 100 Millionen Euro für Medizintechnik und Bauten fehlen, die ersetzt, modernisiert bzw. erweitert werden müssten.

Der sozialpolitische Sprecher der Linken im Landtag, Torsten Koplin, rechnet vor: „Während alle Krankenhäuser in MV im Jahr 2011 noch 46,3 Millionen Euro Investitionsmittel erhielten, sind es 2015 nur noch 30 Millionen Euro.“ Die Landesregierung plane sogar, diese Beträge noch weiter zusammenzustreichen – von 29 Millionen Euro im kommenden Jahr auf 27 Millionen Euro im Jahr 2020. Dabei würde aus den Anträgen der Kliniken hervorgehen, dass sie schon heute viel mehr Mittel benötigten. Die „anhaltend sinkenden Zuweisungen des Landes“ würden dazu führen, dass der Investitionsstau an den Krankenhäusern im Land immer größer wird, kritisiert der Linken-Politiker. „Obwohl die Landesregierung gesetzlich dazu verpflichtet ist, die Krankenhäuser ausreichend zu finanzieren, wird dies von SPD und CDU ignoriert“, so Koplin. Mehr Palliativstationen – derzeit gebe es lediglich neun im Land – blieben so ebenso ein unerfüllbarer Wunsch wie mehr geriatrische Stationen und Tageskliniken.

Auch die Krankenhausgesellschaft des Landes (KGMV) spricht von einer kritischen Situation. „Was im Haushalt für die kommenden Jahre vorgesehen ist, reicht bei Weitem nicht einmal aus, um bereits vorliegende Anträge zu finanzieren“, so KGMV-Geschäftsführer Wolfgang Gagzow. Er würde zumindest für eine Verdopplung der geplanten Beträge plädieren, zumal bis 2020 garantiert noch weitere Investitionsanträge dazukommen würden.

Im Sozialministerium winkt man ab. Gerade habe Ministerin Birgit Hesse (SPD) in Wismar einen Förderbescheid über 1,05 Millionen Euro für die Sanierung der Tagesklinik für Psychiatrie und Psychotherapie in Wismar übergeben, so ihr Sprecher, es fließe also Geld. Der Investitionsbedarf sei einfach in den 90er Jahren viel höher gewesen. „Diese Baumaßnahmen, die große Summen verschlungen haben, sind abgearbeitet.“ Jetzt würde sich die Landesförderung vor allem auf den Ausbau des tagesklinischen Bereichs, geriatrische Zentren und moderne Medizintechnik konzentrieren.

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