Unser Wahlentscheidungs-Tool : Kein Wahl-O-Mat in MV? Doch!

Wähler, die sich noch unsicher sind, welche Partei sie wählen sollen, können normalerweise mit Hilfe des Wahl-O-Maten herausfinden, welche Parteien für sie in Frage kämen. Für die Landtagswahl in MV gibt es jedoch keinen. Oder?
Wähler, die sich noch unsicher sind, welche Partei sie wählen sollen, können normalerweise mit Hilfe des Wahl-O-Maten herausfinden, welche Parteien für sie in Frage kämen. Für die Landtagswahl in MV gibt es jedoch keinen. Oder?

Eine offizielle Wahl-Entscheidungs-Hilfe gibt es für die Landtagswahl am 4. September nicht. Wir haben ein eigenes Tool entworfen

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06. August 2016, 05:00 Uhr

Die unzähligen Plakate schreien es von allen Laternenmasten und Freiflächen an den Straßen: Bald ist Wahl. Doch bei der Fülle der Parteien, Wahlprogramme und Versprechungen kann man schon einmal die Orientierung verlieren.

In diesem Fall hilft normalerweise der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung, kurz bpb. Anhand von 38 Fragen zu Themen von Bildung über Flüchtlinge bis zum Naturschutz sollen die Nutzer bestimmen können, welche Partei ihren Vorstellungen am ehesten entspricht – indem sie jede der Thesen mit Zustimmung, Ablehnung oder neutral beantworten. Die Standpunkte werden dafür zuvor von allen Parteien eingeholt. Vor allem unentschlossene Wähler soll diese Entscheidungshilfe ansprechen und sie zu Recherche bezüglich der zur Wahl stehenden Parteien ermutigen – oder zur Wahl an sich.

Dumm nur, dass es für die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September keinen Wahl-O-Maten gibt. Wie auch schon zur Landtagswahl 2011 nicht. Obwohl sich das Tool wachsender Beliebtheit erfreut und seit der Einführung 2002 bereits 47 Millionen Mal genutzt wurde. Damit ist Mecklenburg-Vorpommern neben Hessen – da lag es an Geldmangel – als einziges Bundesland deutschlandweit ohne Wahl-O-Mat.

Der Grund in Mecklenburg-Vorpommern: SPD und CDU stellen sich quer, wollen die Fragen der bpb nicht beantworten. Doch ohne die Standpunkte dieser beiden Parteien ergebe das Ganze „aus fachlicher Sicht keinen Sinn“, so der Chef der Landeszentrale für politische Bildung in Schwerin, Jochen Schmidt. „Das würde die politische Wirklichkeit verzerren.“ Die Bedenken der Regierungsparteien: Das Angebot reduzierte komplexe politische Themen zu sehr.

Dabei erscheinen die Themen – gemessen an den Wahlplakaten – alles andere als komplex. „Mehr Polizei – nur mit uns“ heißt es beispielsweise bei der CDU. „Gute Arbeit und sozialen Zusammenhalt“ fordert die SPD, „Für Bürger und Beteiligung“ werben die Grünen und „Weniger Macht den Parteien“ titelt die AfD.

Der Wahlkampf der Parteien beruht also genauso auf Zuspitzungen wie die Fragen der bpb. Daher scheinen die Bedenken der Regierungsparteien unbegründet. Wahrscheinlicher ist, dass die Etablierten ein zu hohes Maß an Splitterparteien in den Testergebnissen – und damit konkrete Wahlentscheidungen und Wählerverlust – fürchten.

Um das Dilemma mit dem fehlenden Wahl-O-Mat zu lösen, hat unsere Zeitung ein eigenes Wahlentscheidungs-Tool entworfen, mit dem Unentschlossenen die Wahl einer passenden Partei erleichtert werden soll. Dabei wurden jedoch nicht alle 17 aufgestellten Parteien berücksichtigt, sondern nur die acht demokratischen Parteien mit den größten Chancen: SPD, CDU, Linke, Grüne, FDP, AfD, die Piraten und der Freie Horizont. Statt der bei der Bundeszentrale üblichen 38 Wahlaussagen hat sich unsere Redaktion auf 21 beschränkt. Diese Thesen wurden sorgfältig erarbeitet und gewissenhaft mit den Wahlprogrammen der Parteien verglichen, sodass die Ergebnisse guten Gewissens vertreten werden können. Eine Wahlempfehlung wollen wir damit nicht geben. Jeder Wähler muss diese Entscheidung selbst treffen. Besonders auf klare Formulierungen hat unsere Zeitung dabei Wert gelegt.

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