Wahl in in Neubrandenburg : Kabarettist gegen Landespolitiker

Silvio Witt (links) und Torsten Koplin vor einem der vier historischen Stadttore am Wall Neubrandenburgs   Collage: Deny Schröter
Silvio Witt (links) und Torsten Koplin vor einem der vier historischen Stadttore am Wall Neubrandenburgs Collage: Deny Schröter

Ein Parteiloser hat in der drittgrößten Stadt des Landes gute Chancen, neuer Oberbürgermeister zu werden. Ein Parteipolitiker ist der Herausforderer.

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13. März 2015, 20:30 Uhr

Die Stadt Neubrandenburg könnte nach Rostock als zweite Stadt in Mecklenburg-Vorpommern bald einen parteilosen Oberbürgermeister erhalten. An diesem Sonntag sind rund 54 000 Wahlberechtigte zur Stichwahl aufgerufen, sagte Wahlleiter Peter Modemann in Neubrandenburg. Sie entscheiden, ob der Einzelbewerber und Kabarettist Silvio Witt oder der linke Landtagsabgeordnete Torsten Koplin bis 2022 die Verwaltung der drittgrößten Stadt im Nordosten leitet. Obwohl der parteilose Witt im ersten Wahlgang mit 43 Prozent rund 16 Prozentpunkte vor Koplin als Zweitem lag, erwarten Beobachter durchaus einen spannenden Wahlabend. Koplins Endspurt-Wahlkampf zeigt: Er gibt sich noch nicht geschlagen.

Größter Verlierer beim ersten Wahlgang war die Neubrandenburger CDU. Sie stellte 14 Jahre mit Ex-Bundesforschungsminister Paul Krüger das Stadtoberhaupt. Er scheidet aus Altersgründen aus. „Offensichtlich ist, dass viele Wählerinnen und Wähler einen Wechsel sowohl weg von der CDU als auch weg von den Parteien insgesamt wollten und für einen Neuanfang mit unverbrauchtem Personal in Neubrandenburg gestimmt haben“, stellte CDU-Ortschef Frank Benischke nach der Wahl fest. Die CDU-Kandidatin Diana Kuhk kam als einzige Frau von sechs Bewerbern nur auf 16 Prozent. „Wir geben jetzt aber keine Wahlempfehlung zur Stichwahl“, erklärt Benischke.

Die Kandidaten sind sehr unterschiedlich. Witt ist studierter Betriebswirt, 36 Jahre alt, mit einer Kommunikationsagentur selbstständig und bekennender Homosexueller mit Partner. Koplin ist 52 Jahre alt und hat Schlosser gelernt. Er sitzt seit 1998 für Die Linke im Landtag und ist Vater zweier erwachsener Kinder.

Beide Bewerber nennen die Millionenschulden der mit 65 000 Einwohnern drittgrößten Stadt im Nordosten als Hauptproblem und wollen parteiübergreifend agieren. Als weiteres Thema hatten beide - wie fast alle Kandidaten - ein gradie mangelnde Kommunikations zwischen Rathaus und Stadtvertretung wie auch Bürgerschaft beklagt. Andererseits gilt der Zustand der Stadtvertretung selbst seit Jahren als Ärgernis. So hatten in der Vergangenheit sowohl SPD wie auch CDU Verluste zu beklagen. Keine Partei hat in der Stadtvertretung eine Mehrheit.

Wenn die CDU-Analyse stimmt, könnte sich Witt also zurücklehnen. Er saß im Herbst schon mit Noch-OB Krüger auf einer Bühne: Witt hatte eine Kabarett-Serie mit regionalen Persönlichkeiten initiiert, die vor der Kandidatur endete. „Das Rennen ist aber noch nicht entschieden“, sagt er derzeit und wirbt mit dem Wort „verbindlich“ um Stimmen. Sein Programm: Gewerbesteuern senken und lange schmorende Bauprojekte endlich anschieben. „Ob man mich dann auch OB nennt, ist mir egal“, sagt der Neubrandenburger.

Koplin, dem CDU-Anhänger immer wieder seine kurze Stasi-Mitarbeit vor 1990 anlasten, wirbt mit „einer neuen Kultur des Miteinander“. Der kulturpolitische Sprecher seiner Fraktion will vor allem Kultur- und Sportvereinen und -verbänden Sicherheiten geben und langfristig eine neue Schwimmhalle bauen. Sollte er die Wahl gewinnen, würde Koplin sein Landtagsmandat abgeben. „Ich würde mir auch eine Wohnung in Neubrandenburg nehmen“, erklärt der Berufspolitiker, der ein Haus in Alt Rehse bewohnt und seine Chancen selbst als „übersichtlich“ einschätzt.„Ich will vor allem die Leute mitnehmen“, erklärt Witt. Ohne direkte Parteianhänger im Stadtparlament zu sein, sei kein Nachteil: Etwa ein Viertel aller Städte in Deutschland würden von Parteilosen regiert. Er sei beim ersten Wahlgang absolut überrascht gewesen. „Und ich werde es auch akzeptieren, wenn es nicht klappt.“

Hintergrund: Wie wird man OB?

Die Bürgermeister und Landräte werden in Mecklenburg-Vorpommern seit 1999 direkt gewählt. In größeren Städten gibt es einen Oberbürgermeister. Die Amtszeit beträgt in hauptamtlich verwalteten Gemeinden mindestens sieben und höchstens neun Jahre,

 Die Wahl findet unabhängig von der Wahl zur Stadtvertretung statt.

In ehrenamtlich verwalteten Gemeinden dagegen ist die Amtszeit des Bürgermeisters an die Wahlperiode der Gemeindevertretung gebunden, sie dauert also fünf Jahre.

Der direkt gewählte Bürgermeister (oder Landrat) kann nur durch Bürgerentscheid abberufen werden.

 Für hauptamtliche Bürgermeister und Landräte gibt es eine Altersobergrenze, die Kandidaten dürfen zum Zeitpunkt der Wahl noch nicht das 60. Lebensjahr vollendet haben.  Hauptamtliche Bürgermeister können sich der Wiederwahl stellen, soweit sie am Wahltag noch nicht das 64. Lebensjahr vollendet haben.

In einem ersten Wahlgang benötigen die Kandidaten  die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen. Gelingt dies keinem Kandidaten, so findet wie jetzt in Neubrandenburg am zweiten Sonntag danach eine Stichwahl der beiden Bewerber mit den meisten Stimmen statt.

Verzichtet einer der für die Stichwahl zugelassenen Bewerber auf die Teilnahme an der Wahl - was hier nicht der Fall war -  so tritt an seine Stelle der Bewerber mit der nächsthöchsten Stimmenzahl. Hätte nur ein Bewerber zur Wahl gestanden, müsste dieser zusätzlich die Stimmen von mindestens 15 Prozent der aller Wahlberechtigten auf sich vereinigen, um gewählt zu sein.

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