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Zuwanderung in MV : Job-Programm für Flüchtlinge floppt

vom
Aus der Onlineredaktion

Nur jede vierte Ein-Euro-Stelle in Mecklenburg-Vorpommern besetzt

svz.de von
erstellt am 12.Okt.2017 | 05:00 Uhr

Das millionenteure Ein-Euro-Jobprogramm für Flüchtlinge in MV flopt: Von den für den Nordosten vorgesehenen rund 2000 Stellen ist gerade etwa jede vierte besetzt. Derzeit würden nur 518 Migranten an den so genannten Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) teilnehmen, teilte die Landesarbeitsagentur mit. 121 seien in Aufnahmeeinrichtung bzw. in Unterkünften beschäftigt. 397 hätten Arbeitsgelegenheiten von staatlichen, kommunalen oder gemeinnützigen Trägern abgenommen.

Ex-Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hatte 2016 ein Jobprogramm aufgelegt, mit dem bundesweit bis zu 100 000 Arbeitsgelegenheit für Migranten eingerichtet werden sollten, die sich im Anerkennungsverfahren befinden. Damit sollte die Wartezeit, die sie oft in Erstaufnahmeeinrichtungen oder anderen Sammelunterkünften verbringen, durch eine „sinnvolle und gemeinwohlorientierte Beschäftigung überbrückt werden“. Zudem könnten Migranten vor Abschluss ihres Asylverfahrens „an den deutschen Arbeitsmarkt herangeführt werden und Einblicke in das berufliche und gesellschaftliche Leben in Deutschland erhalten“.

Zu hoher Aufwand, zu kurze Fristen, zu anspruchsvoll: Keine schlechte Idee, aber ein „totaler Flop“, meinte Steffen Bockhahn, Sozialsenator von Rostock. Durch die kurzen Asylverfahren sei es in MV kaum möglich, Flüchtlingen die entsprechenden Ein-Euro-Jobs zur Verfügung zu stellen. In der Hansestadt sei es noch nicht mal gelungen, wenigstens 20 der entsprechenden Arbeitsgelegenheiten mit Flüchtlingen zu besetzen. Probleme auch in Schwerin: Gerade einmal für zwei Teilnehmer seien Stellen bewilligt worden, teilte eine Stadtsprecherin mit. Arbeitsmarktexperten sehen vor allem in dem hohen Verwaltungsaufwand einen Grund für die geringe Beteiligung. Zudem würde der hohe Betreuungsaufwand vor allem kleine Träger zum Teil überfordern. Bockhahn forderte indes Korrekturen: Das Programm sollte auch für anerkannte Flüchtlingen zugelassen werden.

Die Kritik lässt das Bundesarbeitsministerium nicht gelten: Das Programm sei „erfolgreich angelaufen“, sagte ein Sprecher gestern. Allerdings könnten die Teilnahme in einigen Regionen stark variieren. Bis Ende Juli seien knapp 30 000 Jobs beantragt, 26 700 bewilligt worden. Der Bund habe inzwischen reagiert und mit Programmgeldern das Gesamtbudget der Grundsicherung für Arbeitsuchende aufgestockt.  

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