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42 000 Euro pro Nase : Jeder dritte Bundestagspolitiker verdient dazu

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Beinahe jeder dritte Bundestagsabgeordnete verdient neben seinem Mandat kräftig hinzu. 188 Volksvertreter dieser Wahlperiode erzielten in den vier Jahren Nebeneinkünfte von insgesamt schätzungsweise 32 Millionen Euro.

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erstellt am 02.Sep.2013 | 11:46 Uhr

Berlin | Beinahe jeder dritte Bundestagsabgeordnete verdient neben seinem Mandat kräftig hinzu. 188 Volksvertreter dieser Wahlperiode erzielten in den vier Jahren nennenswerte Nebeneinkünfte von insgesamt schätzungsweise 32 Millionen Euro, wie eine am Wochenende veröffentlichte Studie der Otto-Brenner-Stiftung der IG Metall ergab. Abgeordnete der schwarz-gelben Koalition sind nebenberuflich deutlich erfolgreicher als die der Opposition: Hohe Nebeneinkünfte über der Bagatellgrenze von 1000 Euro im Monat beziehungsweise 10 000 Euro im Jahr würden "zumindest zu 70 Prozent" von Vertretern der Regierungsfraktionen generiert, insbesondere von Anwälten.

Die Gesamtsumme entspricht dem Verdienst von etwa 80 Abgeordneten aus Diäten - also etwa dem, was Abgeordnete einer kompletten kleinen Fraktion einnehmen. Rein rechnerisch hat jeder der betroffenen Abgeordneten mehr als 42 000 Euro jährlich dazuverdient.

Die große Mehrheit der Abgeordneten geht Nebentätigkeiten nach, manch einer übt zehn und mehr Nebentätigkeiten aus. Aber nur eine Minderheit verdiene dabei, heißt es. Der Bundestag weist auf seiner Internetseite Nebentätigkeiten und unterschiedliche Aktivitäten der aktuell 620 Abgeordneten neben dem Mandat aus. Von der nächsten Wahlperiode an müssen Mitglieder des Bundestags Nebeneinkünfte detaillierter offenlegen - in zehn statt drei Stufen, bis hin zu Einnahmen von mehr als 250 000 Euro. Forderungen nach Veröffentlichung auf Euro und Cent fanden keine Mehrheit im Plenum.

Derzeit werden einmalige oder regelmäßige monatliche Einkünfte von 1000 bis 3500 Euro erfasst, in der zweiten Stufe Einkünfte bis 7000 Euro und Einnahmen darüber. In der Studie wird kritisiert, dass Abgeordnete mit sehr hohen Nebeneinkünften privilegiert seien. Sie verschafften sich ein höheres Einkommen als ihre Parlamentskollegen und bildeten - quasi als sechste Fraktion - eine eigene Klasse von Abgeordneten. Zudem werde ausgerechnet das Kerngeschäft jedes Politikers - Reden und Vorträge vor Publikum - zur bezahlten Nebentätigkeit. Dieses Kerngeschäft sei aber durch die Diäten bereits abgegolten. Durch Honorare für Vorträge werde es doppelt bezahlt.

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