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Mecklenburg-Vorpommern

15. Dezember 2017 | 14:46 Uhr

In Online-Netzwerken auf Verbrecherjagd

vom

svz.de von
erstellt am 05.Jan.2012 | 06:25 Uhr

Auf der einen Seite stehen Fahndungserfolge, auf der anderen Seite gibt es Datenschutzbedenken: Die Polizei prüft bundesweit, beim Online-Netzwerk Facebook aktiv zu werden. Die Länder im Überlick:

Die Bremer Polizei hat sich zwar eine Facebook-Adresse gesichert, nutzt sie aber im Moment nicht. Man beobachte, welche Erfahrungen zum Beispiel
in Hannover gesammelt werden, sagte ein Sprecher. Nach Kritik von Datenschützern haben sich erste Behörden allerdings bereits wieder aus dem Sozialen Netzwerk zurückgezogen. Der Arbeitskreis Polizei und Innere Sicherheit der Innenminister will voraussichtlich im Februar über das Thema Facebook-Fahndung der Polizei beraten.

In Niedersachsen, sei die Meinungsbildung noch nicht abgeschlossen, sagte ein Sprecher von Innenminister Uwe Schünemann. Als eine der ersten bundesweit wurde die Polizei der niedersächsischen Landeshauptstadt bei Facebook aktiv.

In Baden-Württemberg wird die Fahndung über Facebook zurzeit geprüft. Die Polizei will bei ihrem Einsatz beim Milliardenvorhaben Stuttgart 21 auf
Twitter und Facebook setzen und ihr Vorgehen erläutern. Die Erfahrung damit solle dann ausgewertet werden, teilte das Innenministerium mit.

In Nordrhein-Westfalen ist die Diskussion in einem frühen Stadium. Zunächst gelte es, alle rechtlichen Fragen zu beantworten. Die Erwägungen seien auch nicht auf einen einzelnen Anbieter wie Facebook beschränkt. „Und wenn, dann wollen wir das einheitlich für alle 50 Polizeibehörden des Landes machen“, sagte ein Sprecher.

Bayern hat eine spezielle Arbeitsgruppe eingerichtet, die untersucht, wie soziale Netzwerke von der Polizei genutzt werden könnten. Ein Sprecher nannte neben der Fahndung als weitere Beispiele die Prävention, die Nachwuchswerbung und die Öffentlichkeitsarbeit. Zunächst aber müsse das Ganze auch rechtlich „auf gesunde Füße gestellt werden“, sagte der Sprecher.

In Brandenburg sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums: „Wir stehen den neuen Medien grundsätzlich offen gegenüber.“, Die Diskussion sei aber noch im Gange. Neben dem Datenschutz sei auch zu beachten, dass Einträge und Reaktionen zeitnah bearbeitet werden müssten. „Es muss jemand da sein, der die Daten auch pflegt“, so die Sprecherin.

Die Hamburger Polizei sieht das ähnlich. Bei dem Pilotprojekt in Hannover gebe es „sowohl Licht als auch Schatten“, so eine Sprecherin. Zwar gebe es Fahndungserfolge, doch es sei unklar, wer Facebook rund um die Uhr beobachten solle. Auch Fragen des Datenschutzes seien nicht geklärt.

In Schleswig-Holstein prüfen die Behörden noch.

In Sachsen-Anhalt plant die Polizei keine Fahndung mit Hilfe von sozialen Netzwerken. „Konkrete, zeitnahe Umsetzungspläne gibt es nicht“, so eine Sprecherin.

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