zur Navigation springen
Mecklenburg-Vorpommern

14. Dezember 2017 | 23:50 Uhr

Rauchverbot : In Kneipen wird weiter gequalmt

vom

Das vor vier Jahren mit dem Nichtraucherschutzgesetz verhängte Rauchverbot in Gaststätten ist bislang nur lückenhaft durchgesetzt worden. In MV finden sich kaum rauchfreie Bars und Kneipen.

svz.de von
erstellt am 09.Jan.2012 | 08:02 Uhr

Schwerin | Das vor vier Jahren mit dem Nichtraucherschutzgesetz verhängte Rauchverbot in Gaststätten ist bislang nur lückenhaft durchgesetzt worden. In einem aktuellen Bericht der Landesregierung heißt es dazu: "Im Gegensatz zur Speisegastronomie, welche überwiegend tatsächlich rauchfrei ist, finden sich … kaum rauchfreie Bars und Kneipen in Mecklenburg-Vorpommern." Martina Pötschke-Langer vom Deutschen Krebsforschungszentrum hat auch sämtliche Gaststätten im Innenstadtbereich Schwerins untersucht und kommt zu dem Ergebnis, dass Zigarettenqualm nur aus 67 Prozent aller gastronomischen Einrichtungen tatsächlich verbannt ist. In vier von fünf kleinen Kneipen und Bars in der Landeshaupstadt wird nach wie vor geraucht. "Wer abends ein Bier trinken möchte, muss lange suchen, wenn er nicht zum Passivrauchen gezwungen werden will", schätzt die Wissenschaftlerin ein.

In Schwerin wurden 103 Verstöße gemeldet

Grund dafür sind laut Landesregierung zahlreiche Ausnahmeregelungen, die nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes in das Nichtraucherschutzgesetz des Landes im Dezember 2009 aufgenommen wurden. Danach darf beispielsweise unter bestimmten Auflagen in Kneipen geraucht werden, wenn diese kleiner als 75 Quadratmeter sind. "Doch die Vielzahl und Komplexität der bestehenden Ausnahmeregelungen hat gravierende Vollzugsprobleme zur Folge", stellte das Deutsche Krebsforschungszentrum fest.

Aus dem Bericht der Landesregierung geht hervor, dass Behörden auf Verstöße regional sehr unterschiedlich reagieren. So wurden in Schwerin 2010 zwar 103 Verstöße gemeldet, aber nur zwei Verwarnungen ausgesprochen und vier Bußgeldbescheide in einer Gesamthöhe von 130 Euro erteilt. In Rostock wurden dagegen lediglich zehn Verstöße gemeldet, die allerdings in jedem Fall mit einem Bußgeldbescheid endeten. 4000 Euro nahm die Rostocker Stadtkasse dadurch ein. Aus Pasewalk wurden fünf Verstöße und fünf Verwarnungen ohne Bußgeld gemeldet. Insgesamt kassierten die Kommunen des Landes 2010 etwa 8500 Euro an Strafgeldern. Etwa die gleiche Summe war im Jahr zuvor eingenommen worden. Nach dem Gesetz können Raucher in Gaststätten mit bis zu 500 Euro Strafe belegt werden. Gastwirte müssen bei Verstößen bis zu 10 000 Euro zahlen.

Zahl der Raucher um drei Prozent zurückgegangen

Einige Kommunen wie die Stadt Wismar haben gegenüber der Landesregierung erklärt, dass sich die Durchsetzung des Nichtraucherschutzgesetzes und Kontrollen schwierig gestalten. So sei immer wieder Amtshilfe durch die Polizei nötig, wenn beispielsweise Personaldaten von Gästen aufgenommen werden müssen, um deren Volljährigkeit zu überprüfen. Denn nur Personen über 18 Jahren haben Zutritt zu Raucherkneipen.

Martina Pötschke-Langer vom Deutschen Krebsforschungszentrum fordert deshalb ein Rauchverbot ohne Ausnahmen für die Gastronomie und alle öffentlichen Räume, wie es in Bayern nach einer Volksbefragung 2010 gültig ist.

Der Regierungsbericht sieht aber auch positive Effekte durch das Nichtraucherschutzgesetz. Rauchten 2005 noch 33,3 Prozent der über 15-Jährigen, so waren es 2009 etwa 3 Prozent weniger, heißt es im Regierungsbericht. Allerdings sind im selben Zeitraum offensichtlich nicht weniger Menschen durch Tabakqualm gestorben. "Es konnte noch kein Nachweis geführt werden, dass sich die tabakassoziierte Mortalität in Folge der Gesetzgebung verringert hat", so der Bericht.


zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen