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Hinter die Kulissen geschaut : Im Namen des Volkes

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Ein Zeit-Schlüssel und Akten ohne Ende: Richter Jörg Bellut – mehr als Entscheidungen im Gerichtssaal

svz.de von
erstellt am 23.Feb.2016 | 12:00 Uhr

Richter haben keine Arbeitszeiten – diesen Satz muss Jörg Bellut erklären. Der Familienrichter sitzt, umgeben von Aktenstapeln, in seinem Büro in Parchim. Genauso gut könnte er die Ordner auch mit nach Hause nehmen und dort durcharbeiten. „Wir sind vollkommen frei in unserer Zeiteinteilung, das gehört zur richterlichen Unabhängigkeit – und wir sehen es nicht als Privileg, sondern als Verantwortung“, erklärt er. „Und dass wir tatsächlich arbeiten, merkt man ja daran, wie wir unsere Fälle erledigen.“

Es gibt für jede Art Verfahren eine festgelegte Zeit, wie lange der Richter für die Bearbeitung brauchen darf. „Die meisten Minuten sind für Vermögensstreitigkeiten eingeplant, also wenn bei einer Scheidung geklärt werden muss, wer das Haus oder das Auto bekommt – das ist ein sehr streitanfälliger Bereich“, erläutert Bellut. „Die Scheidung an sich darf nur halb so lange dauern, Unterhaltsfragen etwa 300 Minuten.“ Laut Zeit-Schlüssel hat er durchschnittlich 230 Minuten pro Fall zur Verfügung – meist reicht das nicht. Als Familienrichter hat er mit Scheidungen und Vermögensfragen zu tun, mit Vormundschaften und Adoptionen, mit Streits um Sorgerecht oder Unterhalt. Derzeit gibt es zusätzlich die Fälle, in denen unbegleitete minderjährige Flüchtlinge versorgt werden müssen – etwa 1000 in MV. Etwa ein Drittel seiner Fälle sind Ehescheidungen, die zeit- und kostenintensiven Güterrechtsstreitigkeiten machen nur fünf Prozent aus.

Die psychologisch gesehen schlimmsten Verfahren für alle Beteiligten sind die, in denen um die Kinder gestritten wird. „Da muss man als Richter professionell herangehen, sonst geht man kaputt“, sagt Bellut. „Familienrecht ist ein emotional belastendes Dezernat. Man kann viel falsch machen, wenn man ein Kind dem einen Elternteil wegnimmt und dem anderen zuspricht, der aber vielleicht der Falsche ist.“ Wenn der Streit um die Kinder vor Gericht landet, haben die Eltern es nicht geschafft, sich gütlich zu einigen. „Sie agieren auf der Ebene ihrer gescheiterten Beziehung und können das nicht ausblenden“, meint der Richter. „Leider blockiert oft die eine Seite das Recht der anderen, und das ist nicht im Interesse des Kindes. Da helfen manchmal tatsächlich nur noch gerichtliche Zwangsmittel bis hin zum Kindesentzug, weil jemand absolut nicht kooperationsbereit ist. Denn so ein Elternteil schädigt das Kind sozial.“ Urteile in solchen Fällen werden regelmäßig überprüft und gegebenenfalls nachgebessert.

Generell beginnt ein Vorgang in der Geschäftsstelle des Gerichts. „Das ist das Herzstück eines Dezernats. Die Mitarbeiter legen uns die Akten vor, machen Termine, sortieren die eingehenden Schriftstücke den jeweiligen Fällen zu. Je besser es also dort läuft, desto mehr schaffen wir.“ Dann beginnt das Verfahren. Erster Schritt: das Einlesen. Danach: Entscheiden, ob der Antragsteller Prozesskostenhilfe bekommt. Es folgt eine Art Ping-Pong-Spiel: Eine Seite behauptet etwas, die andere widerspricht. Anhörung Eltern, Anwälte, Jugendamt, Kind und Sachverständige. Irgendwann ein Urteil. Oder eine Vertagung, neues Gutachten, neue Anhörung. Manchmal einigen sich die Parteien untereinander, dann ist alles in einer halben Stunde erledigt.

Durchschnittlich sitzt Bellut nur an einem Tag pro Woche im Gerichtssaal. Aber er hat – wie alle seine Kollegen - enorm viel zu tun. „Wenn ich mein Büro jetzt abschließen und keine neuen Fälle mehr annehmen würde, hätte ich Arbeit für anderthalb Jahre hier liegen.“

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