Parteiausschlussverfahren : Im Fall Arppe sollen Zeugen aussagen

Holger Arppe
Holger Arppe

AfD will Holger Arppe aus der Partei ausschließen. Er wird mit gewaltverherrlichenden Äußerungen im Netz und kinderpornografischen Fantasien in einem Internet-Chat in Verbindung gebracht.

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18. April 2018, 21:00 Uhr

Im vom Landesvorstand der AfD angestrebten Parteiausschlussverfahren gegen Holger Arppe wird das Schiedsgericht der Partei morgen erste Zeugen anhören. Die Anhörungen seien nötig, da ein Teil der gegen Arppe erhoben Vorwürfe im schriftlichen Verfahren bisher nicht geklärt werden konnten, erklärte der Präsident des AfD-Landesschiedsgerichtes Ralph Weber.

Der Landesvorstand will Arppe aus der Partei werfen, weil er im Internet gewaltverherrlichende Äußerungen verfasst haben soll. In einem Internet-Chat aufgetauchte kinderpornografische Fantasien werden ihm ebenfalls zugeschrieben. Arppe hatte die AfD-Landtagsfraktion nach Bekanntwerden der Interneteinträge im August 2017 verlassen und ist seitdem fraktionsloser Abgeordneter. Der Aufforderung von Landeschef Leif-Erik Holm zum Parteiaustritt war er nicht gefolgt. Zur Verhandlung des Schiedsgerichtes in Rostock wird neben Holm auch Vorstandsmitglied Enrico Komning erwartet. Ob Arppe selbst erscheint oder sich durch seinen Anwalt vertreten lässt, war noch unklar.

Mitglieder aus dem gemäßigten Flügel der AfD hatten zuletzt kritisiert, dass das Verfahren verschleppt werde. Weber wies die Vorwürfe zurück. „Es ist alles korrekt gelaufen“, teilte der Jurist mit.

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