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SPD-Regionalkonferenz : Im Einsatz für Ostthemen

vom
Aus der Onlineredaktion

Schwesig fordert vor SPD-Konferenz Umdenken

svz.de von
erstellt am 10.Nov.2017 | 20:45 Uhr

Als Reaktion auf das Wahldebakel der SPD bei der Bundestagswahl vor allem im Osten fordert SPD-Bundesvize Manuela Schwesig mehr Beachtung für ostdeutsche Themen. „Es ist wichtig, dass wir in Ostdeutschland wieder stärker werden. Und dazu müssen wir die Themen aufgreifen, die uns im Osten bewegen, die vielfach aber auch im Westen präsent sind“, sagte Schwesig am Freitag in Schwerin. Als Beispiele nannte sie medizinische Versorgung und Pflege im ländlichen Raum, Infrastruktur, Bildung und Verteilungsgerechtigkeit.

Am Sonnabend kommen in Berlin SPD-Mitglieder aus Brandenburg, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern zu einer Regionalkonferenz zusammen, um über den künftigen Kurs der Partei zu beraten. Die SPD war zur Bundestagswahl im September in den meisten Ost-Ländern nur noch viertstärkste Kraft geworden. In MV verlor sie gegenüber der Landtagswahl ein Jahr zuvor fast die Hälfte ihrer Wähler.

„Die SPD muss sich starkmachen für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland. Es darf nicht sein, dass wir Regionen haben, in denen die Menschen das Gefühl haben, sie sind Bürger zweiter Klasse, weil bei ihnen nichts mehr stattfindet, sie kein schnelles Internet haben, Einrichtungen geschlossen werden, anstatt dass neue Dinge entstehen“, betonte Schwesig. Die Ministerpräsidentin hatte kürzlich mit ihren Ost-Amtskollegen in einem Brief an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auch für die kommenden Jahre eine besondere Förderung strukturschwacher Regionen gefordert.

Bei vielen Ostdeutschen herrsche das Gefühl vor, dass ihre Lebensleistungen nicht anerkannt werden. Dazu habe wohl auch die Rentendebatte beigetragen. „Es war nicht gut, dass wir der Forderung der Union nachgeben mussten, die Rentenangleichung weiter hinauszuschieben“, sagte Schwesig. Auf Drängen der Union war die Ost-West-Rentenangleichung von 2019 auf 2025 verschoben worden.

Schwesig will ihren Platz im SPD-Bundesvorstand behalten. „Es ist wichtig, dass ostdeutsche Kollegen an entscheidender Stelle mitwirken. Ich werde im Dezember wieder als stellvertretende Vorsitzende kandidieren“, sagte die 43-Jährige. Aber die gesamte Parteispitze müsse auch die Themen von Ostdeutschland stärker in den Blick nehmen, „die meist ja nicht nur Ostthemen sind“.     

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