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Aus dem Gerichtssaal : Horterzieher betrieb rechtsextremes Internet-Forum

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Rund 30 000 User zählte die rechtsextremistische Internetplattform Thiazi-Forum. Dort wurden einschlägige Texte und Lieder ausgetauscht. Dafür muss nun einer der Verantwortlichen für dreieinhalb Jahre in Haft.

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erstellt am 22.Okt.2015 | 21:00 Uhr

Sein um Milde bettelndes Schlusswort hat dem Betreiber eines rechtsradikalen Internetforums nichts genutzt. Wegen Volksverhetzung verurteilte der Staatsschutzsenat des Rostocker Landgerichts den 34-jährigen gelernten Horterzieher gestern zu drei Jahren und sechs Monaten Gefängnis. Bis zu seiner Verhaftung im Juni 2012 hatte er fünf Jahre lang mehr als tausend Dateien mit verbotener rechtsradikaler Musik auf seiner Internetseite zum Download angeboten. Er veröffentlichte auch die Texte von rund 2300 rechtsradikalen Liedern, in denen gegen Juden, Ausländer, Punks und Minderheiten gehetzt wurde. Mit mehr als 30 000 Nutzern war das „Thiazi-Forum“ wohl eines der größten sozialen Netzwerke der rechtsextremen Szene in Deutschland, auf dem viele Nutzer in ihren Beiträgen mit ihrer rechtsextremen Meinung nicht hinter dem Berg hielten.

Da der Angeklagte rund zehn Gesinnungsgenossen anleitete, das Internetportal zu bearbeiten, verurteilte ihn das Gericht zusätzlich wegen Rädelsführerschaft einer kriminellen Vereinigung. Strafverschärfend kam hinzu, dass er bewusst mit der Musik Jugendliche ködern wollte, sich für rechtsradikale Ideen zu interessieren. Drei Mitangeklagte wurden bereits vor einigen Monaten zu Bewährungsstrafen zwischen 15 Monaten und zwei Jahren verurteilt.

Als zu Beginn des Prozesses vor knapp einem Jahr die rund 850 Seiten umfassende Anklage verlesen wurde, brauchte der Staatsanwalt mehrere Sitzungstage. Als er das Urteil begründete, ersparte der Vorsitzende Richter den wenigen Zuhörern im Saal allerdings die Hasstiraden der Liedtexte. Weil er vor dem Zugriff deutscher Ermittler sicher sein wollte, waren die Daten auf einem Server in den USA abgespeichert. Denn dem 34-Jährigen war klar, dass sein Tun in Deutschland unter Strafe steht. Im Juni 2012 schlugen die Ermittler in Barth zu, wo der Mann im Hort arbeitete und den Großteil seiner Freizeit nutzte, sein rechtsradikales Netzwerk zu pflegen. Das „Thiazi-Forum“ finanzierte er mit Werbebannern für rechtslastige Musikunternehmen und rechte Versandhändler.

Der Angeklagte gab nach seiner Verhaftung zu, das Forum betrieben zu haben. Bis zum Schluss des Prozesses aber versuchte er, seine Rolle kleinzureden.

Er habe seine „Fehler und Dummheiten“ eingesehen, sagte er. Dazu zählte er auch, dass er wohl bislang den Begriff der „Meinungsfreiheit“ zu weit ausgelegt habe. Eine zur Bewährung ausgesetzte Strafe würde ihm helfen, Geld zu verdienen und die hohen Verfahrenskosten zu bezahlen. Das Gericht mochte ihm nicht folgen und verhängte genau die Strafe, die die Staatsanwaltschaft gefordert hatte.

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