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Landtag MV : Holm und Komning vorerst noch im Landtag

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Aus der Onlineredaktion

AfD-Abgeordnete dementieren Gerüchte über Doppelmandate

svz.de von
erstellt am 19.Okt.2017 | 20:45 Uhr

Die AfD-Landtagsfraktion hat Spekulationen zurückgewiesen, wonach die kürzlich in den Bundestag gewählten Abgeordneten Leif-Erik Holm und Enrico Komning ihre Mandate für den Landtag behalten wollen. „Die beiden werden ihre Landtagsmandate niederlegen“, sagte Fraktionssprecher Henning Hoffgaard am Donnerstag unserer Redaktion. Dies werde geschehen, wenn die AfD im Bundestag sich formiert habe und zur Oppositionspolitik übergangen sei.

Komning selbst hatte im Landtag in einer persönlichen Erklärung seinen Mandatsverzicht für den Landtag angekündigt. Frühester Zeitpunkt sei die konstituierende Sitzung des Bundestages am 24. Oktober. Der AfD-Politiker reagierte damit auf einige Zwischenrufe und Vorwürfe, doppelte Diäten kassieren zu wollen.

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat am Donnerstag die Immunität des früheren AfD-Abgeordneten Holger Arppe aufgehoben.Der ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende war nach Bekanntwerden gewaltverherrlichender Äußerungen in Internet-Chats aus der AfD-Fraktion ausgeschieden. Sein Landtagsmandat hat er aber nicht zurückgegeben. Das Parlament erteilte die Genehmigung zur Fortführung der Strafverfolgung auf Empfehlung des Rechtsausschusses des Landtags einstimmig. Um die Genehmigung hat das Landgericht Rostock gebeten.

Doppelmandate in Bundes- und Landtag sind mit geltendem Recht vereinbar. Allerdings wird Landtagsabgeordneten für die Zeit, die sie auch ein Bundestagsmandat innehaben, sowohl die „Entschädigung“ (Diäten) als auch die Kostenpauschale als Landesparlamentarier gestrichen. Dagegen würden die Zuschüsse für Wahlkreismitarbeiter weiter fließen. Für Holm und Komning aber kommt laut Sprecher Hoffgaard die dauerhafte Doppelfunktion nicht in Frage. „Das wäre arbeitstechnisch nicht zu leisten; die Belastung wäre zu hoch.“ Man könne es auch gegenüber den Bürgern nicht rechtfertigen. Eine stichhaltige Begründung, welchen Sinn dann die zeitweisen Doppelmandate hätten, nannte Hoffgaard nicht. Der Fraktionssprecher wird nach eigenen Angaben Ende des Monats als Holms Büroleiter mit nach Berlin wechseln.

Sobald Holm und Komning ihre Landtagsmandate dann abgeben, rücken der ehemalige Amtsrichter Horst Förster sowie der als Rechtsaußen geltende Holger Schneider ins Schloss nach.

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