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Bildung MV : Hesse löst neue Debatte um Inklusion aus

vom
Aus der Onlineredaktion

Im Interesse von Schülern mit Handicaps schlossen SPD, CDU und Linke einen Inklusionsfrieden. Doch der wackelt.

svz.de von
erstellt am 14.Aug.2017 | 06:00 Uhr

Bildungsministerin Birgit Hesse (SPD) hat mit ihrem überraschenden Votum für die Erhaltung von Sonderschulen für Irritationen sowohl bei Koalitionspartner CDU als auch bei der Linken gesorgt. In der „Ostsee-Zeitung“ kündigte die Ministerin an, die Übernahme von besonders verhaltensauffälligen Schülern in den regulären Schulunterricht zum Teil aussetzen und einige Förderschulen erhalten zu wollen. „Es gibt eine Gruppe von Schülerinnen und Schülern, die so verhaltensauffällig ist, dass man sie nicht integrieren kann. Für Kinder, die beißen, kratzen oder schlagen, müssen wir andere Lösungen finden“, zitierte das Blatt die Ministerin. Damit solle verhindert werden, dass Schulen bei der gesetzlich vorgeschriebenen Inklusion überfordert werden.

In der zurückliegenden Legislaturperiode hatten sich SPD, CDU und auch Linke im Rahmen des Inklusionsfriedens auf eine gemeinsame Strategie verständigt und diese 2016 im Landtag auch beschlossen. Demnach sollen so viele Kinder und Jugendliche wie möglich eine Regelschule besuchen und bei Bedarf dort auch besondere Förderung erhalten. Dafür sollen bis 2023 im Land 237 zusätzliche Lehrerstellen geschaffen werden.

Der CDU-Abgeordnete Marc Reinhardt zeigte sich verwundert über „unabgestimmte Kurskorrekturen am Inklusionskonzept“ durch die Ministerin. „Diese Verfahrensweise ist inakzeptabel“, betonte Reinhardt, auch wenn sich Hesse damit der CDU-Position eines „Inklusionsprozesses mit Augenmaß“ annähere. „Es war auch immer unsere Position, dass wir auf Förderschulen nicht gänzlich verzichten werden können“, erklärte der CDU-Politiker.

Auch die Linke warnte Hesse vor Alleingängen. Der Kurswechsel werfe viele Fragen auf. „Wir sehen uns daher gezwungen Frau Ministerin Hesse in die Fraktion einzuladen, um über ihre Alleingänge und künftigen Vorstellungen zu reden“, sagte Fraktionschefin Simone Oldenburg. Danach werde ihre Fraktion entscheiden, ob sie am Inklusionsfrieden festhalten könne.

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