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Helden statt Trolle : Hass im Internet – LKA schlägt zurück

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Aus der Onlineredaktion

Landeskriminalamt will mit „Helden statt Trolle“ gegen Hass-Kommentare vorgehen

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erstellt am 06.Mär.2017 | 21:00 Uhr

Die Hass-Kriminalität im Internet wächst. 206 Strafverfahren sind 2015 allein in Mecklenburg-Vorpommern wegen Beleidungen, Volksverhetzungen und Bedrohungen im Netz von der Polizei eingeleitet worden – fast doppelt so viele wie im Jahr zuvor (118 Verfahren). Der Trend hat sich auch 2016 fortgesetzt. Jetzt wollen das Landeskriminalamt (LKA) und die Landeszentrale für politische Bildung (LpB) mit einer gemeinsamen Aktion offensiv gegen Hass-Kommentare und Lügen vorgehen.

Wann Kommentare strafbar werden

Beleidigung nach §185 StGB: Beleidigende, ehrverletzende oder herabsetzende Äußerungen sowie  Schmähkritiken mit dem Ziel der Diffamierung.

Volksverhetzung nach §130 StGB:  Diskriminierende und rassistische Hetze gegen Gruppen bestimmter Herkunft.

Bedrohung nach §241 StBG: Konkretes (auch vorgetäuschtes) Androhen eines Verbrechens.

„Hass soll nicht unbeantwortet im Netz stehen bleiben“, erklärte Annika Jacobs, Leiterin des Dezernats Staatsschutz in im LKA. Mit dem Projekt „Helden statt Trolle“ sind die beiden Landesbehörden dabei, gemeinsam mit den Universitäten Rostock und Greifswald eine Internet-Plattform aufzubauen und eine Gemeinschaft zu gründen, die sich aktiv in die Diskussionen im Internet einschaltet und Hass-Kommentare verdrängt. „Wir wollen engagierte junge Menschen im Alter von 18 bis 29 Jahren mobilisieren, die konstruktiv mit unserer Unterstützung gegen Hass im Internet vorgehen.“ Dazu soll im Juni die Plattform unter anderem mit Argumentationshilfen, regionalen Informationen zu aktuellen Diskussionen im Netz und rechtlichen Hinweisen an den Start gehen. Ergänzt wird die Initiative, die vorerst bis 2019 geplant ist, durch Workshops an Schulen. Eingebunden in das Projekt ist auch die Aktion „Hassfreie Zone“, in der jeder Interessierte seine Internetseite entsprechend kennzeichnen kann.

Ziel sei es auch, die schweigende Menge der Internetnutzer für das Thema Hass und Lügen zu sensibilisieren, sagte LKA-Chef Ingolf Mager. Von den 360  000 Euro, die für dieses Projekt geplant sind, kommen zwei Drittel von der EU.

 

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