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Immer mehr Kürzungen in MV : Hartz IV-Sanktionen auf Rekordniveau

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Die Jobcenter in Mecklenburg-Vorpommern haben im vergangenen Jahr so viele Sanktionen wie nie gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt. Insgesamt erließen sie 33 073 Strafkürzungen. Das sind 2303 mehr als 2011.

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erstellt am 16.Apr.2013 | 12:16 Uhr

Kiel/Schwerin | Die Jobcenter in Mecklenburg-Vorpommern haben im vergangenen Jahr so viele Sanktionen wie noch nie gegen Hartz-IV-Empfänger verhängt. Sie erließen 33 073 sogenannte Strafkürzungen, wie ein Sprecher der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit am Montag in Kiel sagte. Das seien 2303 mehr als 2011 und auch mehr als in den Jahren davor. Im Schnitt kürzten die Jobcenter die Hartz-IV-Leistung um 121 Euro. Die meisten Sanktionen (22 657) wurden demnach verhängt, weil Hartz-IV-Empfänger unentschuldigt einen Termin mit ihrem Vermittler im Jobcenter versäumt hatten. Allein ihre Zahl stieg 2012 um 3516.

Damit entfielen rund zwei Drittel aller Strafkürzungen auf sogenannte Meldeversäumnisse. Der Sprecher erklärte, dass in wirtschaftlich guten Zeiten den erwerbsfähigen Hartz-IV-Beziehern mehr Angebote unterbreitet und sie auch häufiger eingeladen werden, um über neue Möglichkeiten für sie zu sprechen. Eine Kürzung um 10 Prozent wird nach BA-Angaben ausgesprochen, wenn Betroffene unentschuldigt einen Gesprächstermin mit ihrem Jobcenter-Vermittler versäumen. Eine Kürzung um 30 Prozent gibt es, wenn die Hartz-IV-Empfänger sich weigern, eine angebotene Stelle anzunehmen, Jugendliche eine Lehrstelle ablehnen oder Fortbildungen grundlos abbrechen. Im Wiederholungsfall droht eine Kürzung um 60 Prozent. Verweigert ein Erwerbsloser abermals eine Arbeit, kann Hartz IV vorübergehend komplett gestrichen werden.

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