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Mecklenburg-Vorpommern

22. November 2017 | 12:25 Uhr

Gretchenfrage

vom

svz.de von
erstellt am 24.Okt.2007 | 08:11 Uhr

Tapferer "Münte". Man kann vieles über den Sauerländer sagen, aber nicht, dass er ein Einknicker ist. Beck hin, SPD-Mehrheit her - Franz Müntefering hält Kurs. Vor dem morgen beginnenden SPD-Parteitag, auf dem seine Agenda-Linie in der ALG-I-Frage wohl überstimmt wird, empfiehlt der Vizekanzler den Genossen etwas, das diese in der Macht-Debatte völlig aus dem Auge verloren haben: Die SPD möge ihre Erfolge auch als Erfolge herausstellen und sie könne stolz sein auf die Weichenstellungen der Vergangenheit.
Seit der Entscheidung, lieber Demoskopen als Arbeitsmarkt-Eckdaten zu vertrauen, ist Kurt Beck von einer auch parteiintern belächelten Nullnummer zu einem Parteiführer mit Mehrheit geworden. Dem Pfälzer und SPD-Chef steht also ein Jubel-Parteitag bevor. Welche Halbwertzeit indes dieser Jubel hat, sieht man erst nach dem Konvent. Es bleibt dabei, Parteitagsbeschlüsse sind keine Regierungspolitik.
In der Koalitionsregierung in Berlin sitzen unterdessen Kanzlerin und Vizekanzler - zwar bepöbelt von einem entfesselten Beck -, aber in komfortabler Rolle: Sie regieren, und dazu gehört das Verkünden von erfreulichen Wachstumsraten, hohen Steuereinnahmen und Erfolgen auf dem Arbeitsmarkt.
Noch ist nicht ausgemacht, wer am Ende lacht. Irgendwann wird die rudernde SPD entscheiden müssen, was sie mit Lafontaine aufzustellen gedenkt und wo Links aufhört. Das ist die Gretchenfrage, die über ihre künftige Regierungsfähigkeit entscheidet.

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