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Flüchtlinge in MV : Gesundheitskarte für Flüchtlinge kommt

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Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Als Termin ist das erste Quartal anvisiert. Auf Details haben sich Landesregierung, Kassen und Kommunen noch nicht geeinigt.

svz.de von
erstellt am 04.Dez.2015 | 08:00 Uhr

Die Landesregierung will die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge nun im ersten Quartal 2016 einführen. Damit könnten Flüchtlinge, die akute Schmerzen haben oder krank sind, direkt zum Arzt gehen. Ein genaues Datum stehe noch nicht fest, sagte ein Sprecher des Sozialministeriums gestern auf Anfrage. Noch liefen die Beratungen der Krankenkassen untereinander über einen Rahmenvertrag – etwa nach dem Vorbild Nordrhein-Westfalens, Berlins oder Bremens.

Ursprünglich wollten sich das Land, die Krankenkassen und die kommunalen Spitzenverbände bereits bis Ende November auf ein Modell einigen. Ein Sprecher der AOK Nordost sagte, noch gebe es kein Ergebnis. Somit ist noch offen, ob alle Kassen die Chipkarte für Flüchtlinge ausgeben sollen oder nur ausgewählte oder nur eine einzige.

Als erstes Flächenland hatte Nordrhein-Westfalen im August eine Vereinbarung mit acht Krankenkassen über die Gesundheitskarte unterzeichnet. Die Karte soll in teilnehmenden Kommunen zum 1. Januar 2016 eingeführt werden. Über ihre Teilnahme müssen die Städte und Gemeinden selbst entscheiden, bislang hatten sich acht dafür entschieden.

In Bremen und Hamburg gibt es die Chipkarte bereits seit zehn Jahren von der AOK Bremen/Bremerhaven als einziger Krankenkasse bundesweit.

Die AOK hat nach eigenen Angaben damit durchweg positive Erfahrungen gemacht, denn kranke Flüchtlinge erhielten damit einen unkomplizierten Zugang zum Arzt, während die kommunalen Behörden von Bürokratie und hohen Kosten entlastet würden.

Bisher müssen Flüchtlinge einen Behandlungsschein bei der örtlichen Behörde beantragen, bevor sie sich medizinisch behandeln lassen können. Über die Notwendigkeit entscheiden Verwaltungsbeamte der Kommunen.

Die elektronische Gesundheitskarte beinhaltet nur eine Grundversorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Behandlungen wie Zahnersatz, Kuren oder Psychotherapien sind darin nicht enthalten. 

>> Weiter Artikel zu der aktuellen Flüchtlingsdebatte lesen Sie in unserem Dossier.

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