zur Navigation springen

Eisenbahnstrecke Parchim, Malchow - Neustrelitz : Gericht besiegelt Ende der Südbahn

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Oberverwaltungsgericht weist Beschwerde gegen Einstellung der Linie ab

von
erstellt am 11.Feb.2015 | 20:15 Uhr

Das ist wohl das Ende der Südbahn. Die Befürworter der Strecke zwischen Parchim, Malchow und Neustrelitz mussten gestern erneut eine juristische Niederlage einstecken. Das Oberverwaltungsgericht Greifswald wies in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren eine Beschwerde der Landkreise Ludwigslust-Parchim und Mecklenburgische Seenplatte ab, wie Gerichtssprecherin Dorothea ter Veen gegenüber unserer Redaktion bestätigte. Die Kreise wollten das Verkehrsministerium auf dem Wege einer einstweiligen Anordnung verpflichten, den Schienennahverkehr auf der Strecke bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung in der Hauptsache weiter zu betreiben. Damit waren die Kreise bereits vor dem Schweriner Verwaltungsgericht gescheitert. Das Oberverwaltungsgericht begründete seine Entscheidung damit, dass es der Klärung in einem anstehenden Hauptsacheverfahren vor dem Schweriner Verwaltungsgericht nicht vorgreifen wolle. Es bezweifelt aber, dass ein Anspruch der Kreise auf den Weiterbetrieb der Südbahn durch das Land besteht, heißt es in der Urteilsbegründung. Mit dieser Bewertung ist eine Tendenz im weiteren Verfahren vorgezeichnet.

Hintergrund: Das Land hat den Betrieb der Südbahn wegen geringer Auslastung Ende vergangenen Jahres eingestellt. Damit sollen drei Millionen Euro im Jahr eingespart werden. Ersatzweise fahren nun Busse diese Strecke, die zudem den Urlaubsort Plau am See einbinden, was mit der Bahnstrecke nicht gelang. Außerdem fährt parallel die Hanseatische Eisenbahngesellschaft ohne Förderung weiterhin mit Zügen. Die Gesellschaft will bis Ende 2015 den Betrieb erhalten und hofft auf einen Beförderungsauftrag durch die Kreise. Das Verkehrsministerium begrüßte die gerichtliche Entscheidung. „Mit der in zwei Instanzen bestätigten Rechtmäßigkeit der Einstellung des Bahnbetriebes können wir zielorientiert weiterarbeiten“, sagte ein Ministeriumssprecher.

Gegen die Stilllegung protestieren seit Monaten Befürworter der Südbahn. Ulrike Seemann-Katz von den Grünen, bezeichnete die Gerichtsentscheidung als „bedauerlich“. Aber es bleibe die Möglichkeit, die Südbahn durch eine Übertragung auf die Kreise zu erhalten. Das Verkehrsministerium äußerte sich dazu skeptisch.

 

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen