Steuereinnahmen MV : Gemeinden kräftig im Plus

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Kommunen Mecklenburg-Vorpommerns profitieren von der guten Konjunkturlage in Deutschland

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30. März 2016, 21:00 Uhr

Von der guten Konjunkturlage in Deutschland haben auch die Kommunen 2015 profitiert. Wie aus Erhebungen der Statistischen Ämter in Schwerin und Wiesbaden hervorgeht, stiegen die Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden im Vergleich zu 2014 kräftig, in MV um knapp 10 Prozent auf mehr als eine Milliarde Euro. Bundesweit kletterten die Einnahmen um 7,7 Prozent auf 230,8 Milliarden Euro.

Trotz der steigenden Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen erzielten die Kommunen in Deutschland im Vorjahr nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes einen Überschuss von 3,2 Milliarden Euro. Auch für die Gemeindehaushalte in MV zeichnet sich für 2015 insgesamt ein Plus ab. Schätzungen zufolge übersteigt der Überschuss auch dank zusätzlicher Zuwendungen der Landesregierung 100 Millionen Euro. Die abschließende Kassenstatistik soll in Kürze vorliegen, hieß es. Das Land selbst hatte das Jahr 2015 mit einem Etatüberschuss von 220 Millionen Euro abgeschlossen.

Die Kommunen profitierten besonders von den Lohnsteigerungen und der Kauflaune der Bevölkerung. So wuchsen die Einnahmen aus den kommunalen Anteilen der Umsatzsteuer um 13 Prozent auf knapp 65 Millionen Euro. Bundesweit fiel das Plus mit 16,8 Prozent noch höher aus. Die Einkommensteuer legte dagegen im Land um 9,2 Prozent auf 394 Millionen Euro zu und damit überdurchschnittlich (Bund: 7,4 Prozent).

Wegen des noch immer geringen Lohnniveaus im Nordosten sind diese Einnahmen im Ländervergleich aber gering. Wichtigste Geldquelle war erneut die Gewerbesteuer, die in MV um 8,8 Prozent auf 443 Millionen Euro zunahm. Rund 180 Millionen Euro flossen durch Grundsteuern in die Gemeindekassen. Insgesamt verfügten die Kommunen im Vorjahr über mehr als 2,2 Milliarden Euro, etwa die Hälfte erhielten sie über den kommunalen Finanzausgleich vom Land.

Das Steuerplus machte die bundesweit um 5,9 Prozent gestiegenen Kommunalausgaben mehr als wett. Unter den Ausgaben stiegen die Kosten für soziale Leistungen um neun Prozent auf 54 Milliarden Euro.

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