Gema-Wuchertarife: 40 Diskotheken im Land machen dicht

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23. Mai 2012, 08:05 Uhr

Schwerin | Ruhe unter der Discokugel: Die ab 2013 geplanten drastischen Gebührenerhöhungen der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (Gema) bringt die 120 Diskotheken in MV um die Existenz. Nach den vorliegenden Plänen müssten die Tanzlokale in MV bis zu 560 Prozent höhere Gebühren zahlen, erklärte Uwe Barsewitz, Chef des Hotel- und Gaststättenverbandes MV (Dehoga) - Mehrkosten für die Veranstalter von mehreren hunderttausend Euro im Jahr. Den Tarifwucher würde jede dritte Disco im Land nicht überleben, meinte Barsewitz.

Nach Berechnungen des Verbandes müsste z. B. ein Tanzlokal mit mehr als 410 Quadratmeter Fläche, das an zwei Tagen in der Woche zwischen 22 und 5 Uhr öffnet, statt bisher 14 430 ab 2013 etwa 95 000 Euro Gema-Gebühr zahlen - 560 Prozent mehr. Musikkneipen drohten sogar bis zu 3500 Prozent höhere Tarife. "Nicht mehr bezahlbar", urteilen Dehoga-Fachleute. Das könne keine Discothek verkraften, kritisiert Rene Sawatzky, Chef der Traumland Diskothek in Spornitz. Es sei "unmöglich, die zusätzlichen Gebühren durch Einnahmen aus anderen Veranstaltungen auszugleichen". Die Zukunft des Spornitzer Event Arena stehe auf dem Spiel, meinte er. Auf sein Haus kämen Mehrbelastungen von mehreren zehntausend Euro im Jahr zu, sagte Kay Mehling, Betreiber des Neubrandenburger Neuen Schlachthofs und der Discothek Neukalen. "Wenn die Gema ihre Gebührenpläne nicht zurücknimmt, können wir alle zumachen."

Die Abgabenwächter planen ab 2013 eine Gebührenreform. Danach sollen nur noch zwei Tarife für Livemusik und für Tonträgermusik die bislang elf Tarife ersetzen. Betroffen sind alle Veranstaltungen, in denen Musik live oder von Tonträgern gespielt wird - vom Jazzabend bis zur Ü-30-Party, Tanzveranstaltungen, Bälle, Silvesterfeiern, Bunte Abende aber auch Straßenfeste. Vor allem in den ländlichen Regionen würde sich das knappe Freizeitangebot schlagartig noch weiter verschlechtern, befürchtet Barsewitz. Dort "schrammen die Diskotheken schon heute am Limit". Bei noch höheren Gebühren bleibe nur noch der "Totentanz auf dem Land".

Die Gebührenpläne haben indes ein parlamentarisches Nachspiel. Auf Antrag der CDU und SPD will sich der Landtag heute damit befassen. Mit dem neuen Gema-System drohe vielen Freiluftveranstaltungen in MV das Ende. Die Regierungsfraktionen forderten eine Korrektur der Tariferhöhungen. Indes wächst auch die Kritik der Bürger: Bis gestern haben inzwischen knapp 89 000 Menschen online eine Petition an den Bundestag unterschrieben.

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