Gema-Gebühren: Discos schalten die Musik aus

Um 23.55 Uhr wird morgen in vielen Discos  für fünf Minuten die Musik ausgehen, um  gegen die Gema-Tarife der  zu protestieren.
Um 23.55 Uhr wird morgen in vielen Discos für fünf Minuten die Musik ausgehen, um gegen die Gema-Tarife der zu protestieren.

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29. Juni 2012, 12:04 Uhr

Schwerin | Musik aus, Alarm an: Discotheken in Mecklenburg-Vorpommern schalten aus Protest gegen die drastisch steigenden Gebühren zur Musiknutzung in der Nacht zum Sonntag ihre HiFi-Anlagen aus. Am Samstag 23.55 Uhr werde für fünf Minuten die Musik ausgehen, um gegen das am Montag vorgestellte neue Tarifsystem der Verwertungsgesellschaft Gema zu protestieren, kündigte Rene Sawatzky, Chef der Traumland Discothek in Spornitz an. An der Aktion "5 vor 12" nehmen bundesweit schätzungsweise 600 Clubs und Discos teil, teilte der Bundesverband der Discotheken und Tanzbetriebe (BDT) gestern in Berlin mit. Mit der Kampagne wolle die Branche die Gäste darauf aufmerksam machen, dass mit den neuen Tarifen die Existenz vieler Discotheken auf dem Spiel stehe, sagte Sawatzky. Er rechne damit, dass sich viele der insgesamt 120 Discotheken in MV an der Aktion beteiligen werden. Die Tarifpläne müssten gestoppt werden, sonst gehe am 1. Januar 2013 in vielen Betrieben das Licht an und die Musik aus, erklärte BDT-Chef Stephan Büttner.

Die Gema will ab 2013 ihr Tarifsystem vereinfachen und zehn Prozent von den Eintrittsgeldern als Verwertungsgebühr verlangen. Nach Berechnungen des Discothekenverbandes kommen auf Discos und Clubs Gebührensteigerungen von durchschnittlich 500 Prozent, auf Musikkneipen gar bis zu 3000 Prozent zu. So werden von kleineren Betrieben statt bisher 10 000 Euro ab 2013 bis zu 60 000 Euro verlangt, erklärte BDT-Chef Stephan Büttner. "Das kann keiner bezahlen", meinte Discotheken-Betreiber Sawatzky. "Das ist Wucher", kritisierte auch Toralf Bumann, Chef des LT-Clubs Rostock die Pläne. Derart hohe Gebühren gebe der Wettbewerb nicht her. Damit würden jene Veranstalter bestraft, die bislang auch an Tagen mit weniger Zulauf verschiedene Veranstaltungen angeboten hätten. Die Pläne würden zu einer deutlichen Reduzierung der Musikangebote führen und Veranstaltungen nur noch auf das Wochenende beschränken, befürchtet Bumann. "Das führt zu einer Verarmung der Veranstaltungskultur in Deutschland", sagte BDT-Chef Büttner. Der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) rechnet damit, dass jede dritte Discothek in MV in der Existenz bedroht ist.

Der Protest erreicht inzwischen Hunderttausende. Mehr als 190 000 Menschen hätten online eine entsprechende Petition an den Bundestag unterstützt, sagte Büttner. Der Branchenverband forderte die Aufsichtsbehörde, das Deutsche Patentamt, auf, einzuschreiten. Es könne nicht sein, dass "ein Monopolist Tarifsteigerungen von 500 Prozent am Markt durchsetzen kann", sagte Büttner. "Das ist unredlich." Die Tarifreform müsse ausgesetzt und bis zu einer Gerichtsentscheidung verschoben werden, verlangte Dehoga-Chef Barsewitz. Im Mai hatte auch der Landtag Mecklenburg-Vorpommern eine Korrektur der Tariferhöhungen verlangt.

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