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Mecklenburg-Vorpommern

21. November 2017 | 15:17 Uhr

Geheimnisvolle Visite

vom

svz.de von
erstellt am 01.Nov.2013 | 07:29 Uhr

Berlin | "Ich bin sicher, dass er viel weiß und viel erklären kann", sagt Hans-Christian Ströbele über Edward Snowden. Der Grünen-Politiker und die Schlüsselfigur in der NSA-Affäre - vor nicht einmal 24 Stunden haben sie sich in Moskau gegenüber gesessen. Eine Begegnung hinter verschlossenen Türen, wahrscheinlich unter dem wachsamen Auge russischer Top-Agenten. Gerade noch in Moskau, jetzt auch schon zurück in Berlin - gleich eilt der 74-Jährige vor die Hauptstadtpresse, informiert über seinen Kurzbesuch bei Snowden. Die Visite in Moskau, von der die Bundesregierung erst im Nachhinein erfuhr - ein politischer Coup, den der frühere RAF-Anwalt in vollen Zügen genießt. Reporter drängeln sich vor der Bundespressekonferenz - so wie sonst nur, wenn die Kanzlerin kommt. Ströbele auf allen Kanälen.

Inhaltlich gibt es kaum Neues. Was hat der Gast aus Berlin drei Stunden lang mit Snowden beredet? Stehen weitere Enthüllungen mit Deutschland-Bezug womöglich kurz bevor? Ströbele hält sich zurück, verweist auf die vereinbarte Vertraulichkeit. Die ersten Reaktionen der Bundesregierung auf die Moskau-Mission des Grünen klingen noch wohlwollend, keinesfalls ablehnend. "Wir werden Möglichkeiten finden, wenn Herr Snowden bereit ist, mit deutschen Stellen zu sprechen", reagiert Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). Wenn Snowden Informationen liefern wolle, "dann nehmen wir das gerne auf". Man sei dankbar, "wenn irgendwas kommt - egal, ob durch Herrn Ströbele, Briefe oder sonst was". Eine Befragung in Deutschland? Offenbar hat der frühere NSA-Mitarbeiter große Vorbehalte gegen eine Vernehmung durch deutsche Behörden in Moskau, berichtet jedenfalls Ströbele. Eine mögliche Erklärung: Snowden kämpft um eine gesicherte Zukunft, hofft auf Perspektiven in Deutschland oder Frankreich, da das vom Kreml gewährte Asyl in Russland auf ein Jahr befristet ist. Moskau-Rückkehrer Ströbele wirbt massiv dafür, Snowden in Deutschland einen sicheren Aufenthalt zu gewähren, hat bereits Gutachten über rechtliche Möglichkeiten dazu gewälzt.

Snowden persönlich zu begegnen, war ein lang gehegter Wunsch des Grünen-Geheimdienstexperten, der in keinem Untersuchungsausschuss fehlen durfte. Seit Längerem habe er sich bereits um den Termin bemüht und sogar auf seinen Sommerurlaub verzichtet. Vorige Woche dann ein neuer Anlauf - mit Erfolg. Er habe sich gefragt, warum niemand den früheren NSA-Mitarbeiter selbst frage. "Da habe ich gedacht: Du versuchst es selber mal", so der Grüne.

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