zur Navigation springen

Störsender : Gefängnisse: Justiz testet Handy-Blocker

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Ministerin Hoffmeister will Schmuggel von Mobiltelefonen in JVA verhindern

von
erstellt am 28.Apr.2017 | 05:00 Uhr

Funkstille in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Waldeck. Grund: Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) will in den Gefängnissen des Landes das illegale Telefonieren mit eingeschmuggelten Mobiltelefonen unterbinden. Dazu wurde in der JVA Waldeck bei Rostock ein Pilotprojekt gestartet, wie das Ministerium gegenüber unserer Redaktion bestätigte. Mehrere installierte Störsender blockieren seit wenigen Monaten dort alle Handy-Kontakte ins und aus dem Gefängnis. Für Mobilgeräte, die in der Anstalt nicht angemeldet sind, heißt es neuerdings: „Der Gesprächsteilnehmer ist zurzeit nicht erreichbar.“ Das System läuft über Computer mit einer speziellen Software.

Noch handelt es sich um einen Testlauf. „Die Bundesnetzagentur hat vorerst nur eine vorläufige Betriebsgenehmigung erteilt“, sagte Ministeriumssprecher Tilo Stolpe. Für eine endgültige Genehmigung sei ein Probebetrieb von bis zu einem Jahr nötig. Dabei soll auch festgestellt werden, ob es durch die Blocker zu Störungen außerhalb der Anstalt kommt.

Hintergrund des Projekts: Der Schmuggel von Handys in Gefängnissen ist trotz scharfer Kontrollen nicht zu unterbinden. Nachts über die Mauer geworfen, in Fischdosen versteckt oder von Anwälten in die Anstalt geschmuggelt – 193 Mobiltelefone stellten die Bediensteten im vergangenen Jahr bei Kontrollen in den JVA des Landes sicher. Noch einmal 289 Handys waren es im Jahr zuvor. Die Dunkelziffer könnte allerdings weit darüber liegen.

Handys sind hinter Gittern ebenso begehrt wie teuer. „Illegale Mobiltelefone sind ein Sicherheitsrisiko, weil Kontakte der Häftlinge zur Außenwelt nicht kontrolliert werden können“, sagte Stolpe. Gefangene könnten durch Telefonate Zeugen in Gerichtsverfahren beeinflussen, mit Personen außerhalb der Anstalt Fluchtpläne schmieden oder Drogendeals organisieren.

Für das Projekt in Waldeck sind im Landeshaushalt 500  000 Euro eingeplant. Bei positiver Bewertung sollen auch die anderen JVA im Land mit Blockern ausgestattet werden, hieß es. Noch steht diese Bewertung allerdings aus.

Andere Bundesländer sind weiter. Als erstes deutsches Gefängnis hatte die baden-württembergische JVA Offenburg 2009 Handy-Blocker für etwa eine Million Euro installiert.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen