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Mecklenburg-Vorpommern

18. November 2017 | 22:55 Uhr

JVA Neubrandenburg : Gefängnis vor dem Aus?

vom
Aus der Onlineredaktion

Schließung der JVA in Neubrandenburg in der Diskussion. Zahl der Gefangenen sinkt

von
erstellt am 22.Mär.2017 | 05:00 Uhr

Die Schließung der Justizvollzugsanstalt Neubrandenburg mit 128 Haftplätzen wird erneut diskutiert. Der Landesverband des Bundes der Strafvollzugsbediensteten (BSB) forderte von Justizministerin Katy Hoffmeister (CDU) bei einem Treffen in Schwerin, möglichst schnell für Klarheit zu sorgen und einen Termin für die Schließung der Anstalt zu nennen. Die mehr als 90 Anstaltsmitarbeiter in Neubrandenburg bräuchten Planungssicherheit. „Ein Dienstortwechsel würde nicht nur für die Beschäftigten, sondern auch für ihre Familien mit tiefen Einschnitten im sozialen Umfeld verbunden sein“, teilte der Berufsverband mit.

 

Über eine Schließung der Neubrandenburger Haftanstalt, die zu Ende der DDR-Zeit für die Staatssicherheit gebaut worden war, wurde in den vergangenen Jahren immer wieder diskutiert. Grund sind die seit Jahren sinkenden Häftlingszahlen. Beherbergten die fünf Anstalten des Landes 2006 im Durchschnitt noch 1400 Insassen sind es inzwischen etwa 1200 Gefangene. Im Koalitionsvertrag haben SPD und CDU dazu festgelegt: „Um auch zukünftig einen effizienten Justizvollzug zu gewährleisten, werden die bestehenden Strukturen und Kapazitäten der Justizvollzugsanstalten unter Beachtung der Entwicklung der Haftzahlen überprüft und bedarfsgerecht angepasst.“

Die Justizvollzugsanstalt Neubrandenburg ist nicht nur das kleinste Gefängnis des Landes. Im Vergleich zu Bützow, Neustrelitz, Waldeck und Stralsund wurde in die Neubrandenburger Anstalt auch am wenigstens investiert. Würde ein Gefängnis geschlossen, dann wäre es deshalb das in der Vier-Tore-Stadt, hieß es in Ministeriumskreisen.

Eine Schließung hätte auch eine positive Wirkung auf die anderen Anstalten. Denn es fehlen etwa 30 Justizvollzugsbedienstete im Land. Die Lücken könnten durch die Neubrandenburger Kollegen geschlossen werden. Allerdings sind in Bützow, Waldeck und Stralsund umfangreiche Sanierungen geplant. Bis zur Beendigung der Arbeiten will das Justizministerium nicht auf die Kapazitäten in der Neubrandenburger JVA verzichten, hieß es.

Der Berufsverband BSB teilte mit, dass Justizministerin Hoffmeister darauf hingewiesen habe, dass zum vorliegenden Vollzugskonzept des Landes noch ein entsprechendes Personalkonzept fehle. Erst mit Vorliegen aller Unterlagen sei eine Entscheidung möglich.

Als letzte Haftanstalt war 2007 der offene Vollzug in Ueckermünde (Kreis Vorpommern-Greifswald) aufgegeben worden.

 

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